Der AStA und die teilautonomen Referate

AStA-Referent Torsten Weigelt:
ÿÿFür Menschenrechte sind wir nicht zuständig!ÿÿ*

Wir schon!

Teilautonome Referate sind schon seit über 20 Jahren Bestandteil der
Strukturen der Verfassten Studierendenschaft. Der neue AStA plant nun
massive Einschränkungen unserer unabhängigen Arbeit.

Die Teilautonomen Referate setzen sich für benachteiligte Gruppen an der
Universität ein. Derzeit existieren vier teilautonome Referate im AStA:
1.Frauenreferat
2.Ausländerreferat
3.LesBISchwulTranSM polymorph perverses Referat
4.IGBC: Interessengemeinschaft behinderter und chronisch kranker
Studierender

An dieser Stelle sei die Frage erlaubt: ÿÿTeilautonomie - was ist denn das?ÿÿ

Autonom: Wir, die Referent_Innen der Referate werden auf
Vollversammlungen der entsprechenden Gruppierungen gewählt und sind
nicht an politische Listen oder AStA-Mehrheiten gebunden, daher autonom.
Nur durch Selbstorganisation kann eine wirkungsvolle und nach den
Interessen der Betroffenen gestaltetete Arbeit ermöglicht werden.
Teil: Wir sind Teil des AStA und haben ein Stimmrecht auf seinen
Sitzungen. Wir bringen dort unsererseits Anträge, Ideen und Projekte
ein, daher Teil.

Was bisher geschah:

In seiner ersten Sitzung beschloss der neu gewählte AStA den
teilautonomen Referent_Innen das Stimmrecht auf seinen Sitzungen zu
entziehen. Diesen Entschluss mussten sie allerdings auf Grund
rechtlicher Probleme kurze Zeit später wieder zurücknehmen. Im Haushalt
plant der AStA eine Kürzung unserer Gelder um über 20.000 Euro (ein
Drittel der Mittel die uns derzeit zur Verfügung stehen). Gleichzeitig
genehmigte der AStA-Vorstand sich und seinen Publikationen 19.000 Euro
mehr. Im Gespräch machten die AStA- Mitglieder zudem deutlich, dass sie
sich in die Arbeit der Teilautonomen einmischen wollen und Kritik an
unserer Arbeit haben (welche wollten sie uns aber nicht verraten). Wir
wollen aber unsere unabhängige Arbeit fortsetzen und uns nicht in ein
Einheitsschema pressen lassen, wie es der AStA gerne hätte.
Bei den Wahlen zum Frauenreferat am 24.4. kam es zu Unregelmäßigkeiten.
Zwei Frauen unternahmen den Versuch das Referat zu übernehmen. Bei der
Vorstellung war ihre einzige inhaltliche Aussage zu ihrer zukünftigen
Arbeit, dass sie eine AStA-freundliche Politik anstreben würden. Hiermit
gefährden sie Projekte wie die queer-feministische Hochschulwoche, die
vom 9-13. Juni auf dem Campus stattfinden soll und unterschiedliche
Veranstaltungen und Aktionen zu feministischen Themen anbieten will.

Deshalb fordern wir vom derzeitigen AStA:
1.Kein Eingriff in die politische Arbeit der teilautonomen Referate
2.Unterstützung des AStAs für die Wahlanfechtung beim Frauenreferat
3.Das Stimmrecht der teilautonomen Referate darf nicht angetastet werden
4.die finanzielle Absicherung der Referate soll ausgebaut und nicht
verschlechtert werden
5.Unterstützung der queer-feministischen Hochschulwoche durch den AStA

Was kann ich tun? - Unterstütze diesen Aufruf und komm zur
Vollversammlung aller teilautonomen Referate am
Mittwoch, den 21.5.2008 um 14 Uhr
T-Stube, Pferdestall, Allende-Platz 1

In seiner ersten Sitzung beschloss der neu gewählte AStA den
teilautonomen Referent_Innen das Stimmrecht auf seinen Sitzungen zu
entziehen. Diesen Entschluss mussten sie allerdings auf Grund
rechtlicher Probleme kurze Zeit später wieder zurücknehmen. Im Haushalt
plant der AStA eine Kürzung unserer Gelder um über 20.000 Euro (ein
Drittel der Mittel die uns derzeit zur Verfügung stehen). Gleichzeitig
genehmigte der AStA-Vorstand sich und seinen Publikationen 19.000 Euro
mehr. Im Gespräch machten die AStA- Mitglieder zudem deutlich, dass sie
sich in die Arbeit der Teilautonomen einmischen wollen und Kritik an
unserer Arbeit haben (welche wollten sie uns aber nicht verraten). Wir
wollen aber unsere unabhängige Arbeit fortsetzen und uns nicht in ein
Einheitsschema pressen lassen, wie es der AStA gerne hätte.
Bei den Wahlen zum Frauenreferat am 24.4. kam es zu Unregelmäßigkeiten.
Zwei Frauen unternahmen den Versuch das Referat zu übernehmen. Bei der
Vorstellung war ihre einzige inhaltliche Aussage zu ihrer zukünftigen
Arbeit, dass sie eine AStA-freundliche Politik anstreben würden. Hiermit
gefährden sie Projekte wie die queer-feministische Hochschulwoche, die
vom 9-13. Juni auf dem Campus stattfinden soll und unterschiedliche
Veranstaltungen und Aktionen zu feministischen Themen anbieten will.

Deshalb fordern wir vom derzeitigen AStA:
1.Kein Eingriff in die politische Arbeit der teilautonomen Referate
2.Unterstützung des AStAs für die Wahlanfechtung beim Frauenreferat
3.Das Stimmrecht der teilautonomen Referate darf nicht angetastet werden
4.die finanzielle Absicherung der Referate soll ausgebaut und nicht
verschlechtert werden
5.Unterstützung der queer-feministischen Hochschulwoche durch den AStA

Was kann ich tun? - Unterstütze diesen Aufruf und komm zur
Vollversammlung aller teilautonomen Referate am
Mittwoch, den 21.5.2008 um 14 Uhr
T-Stube, Pferdestall, Allende-Platz 1

*In der AStA-Sitzung am 25.4.2008.

LesBISchwulTranSM polymorph perveres Referat, Frauenreferat, IGBC

mittlerweile ist das leider eskaliert. es gab ärger auf einer stupa-sitzung die dann abgebrochen wurde, nach dem die machtarroganz der asta-listen nicht übermäßig positiv aufgenommen wurde. und heute sind die teilautonomen im asta-flur eingezogen.

leider sind wohl auch sachen kapput gegangen. auch wenn speziell die linke.sds und regenbogen / alternative linke versucht hatten mäßigend auf die aufgebrachten studierenden einzuwirken, aber nicht in den asta trakt gegangen sind. es kann aber auch nicht aufgabe der opposition sein, den amtierenden rechts asta vor dem sturm zu retten, den er selbst gesäht hat.

die juraliste hat auch eine meinung dazu:
meinung

die konnten den schaden so schnell schätzen, weil die ja auch den unterschied zwischen einer serverkühlung und einer klimaanlage kennen. ;-)


regenbogen / alternative linke dokumentiert und berichtet kurz: dokumentation und bericht

Was für ein Affentheater. Nachdem, was ich in den letzten Jahren gelesent habe, sollte man die Gelder für diese ganzen Selbstverwaltungsgeschichten komplett streichen, dann kann sich auch niemand mehr drüber beschweren. Wer etwas ehrenamtlich tun möchte, kann es tun, muss sich dann aber selbst um die Finanzierung kümmern. Bestenfalls mag es noch Fachbereichs intern von den Studenten Abstimmungen geben, dass Projektbezogen Gelder verteilt werden können. Ganz direkt, ohne das irgendeine Einrichtung, einer anderen Geld geben oder nehmen kann.

die juraliste hat auch eine meinung dazu:
meinung

5.000 EUR Sachschaden […] er entspricht den Semesterbeiträgen von 500 Studierenden.

Unabhängige Beobachter stellen bei Leuten aus dem Umfeld der Juraliste eine Rechenschwäche und mangelhafte Rethorik fest.

ich glaube, die haben da ein problem damit, daß sie den korrekten rechtsbegriff nicht kennen. es sind halt juristen, die meinen nicht den "semesterbeitrag" (summe über alle beiträge) sondern den "semesterbeitrag zur VS" (teil der summe).
das sind juristen, die haben halt keine ahnung von juristischen begriffen, dafür darfst Du die nicht bashen Garou.

Du meinst die "7,50 Euro für die satzungsmäßigen Zwecke der Studierendenschaft" (http://www.verwaltung.uni-hamburg.de/vp-1/3/33/beitrag.html)? Das ist schon näher 'dran, bleibt aber immer noch bei einem Rechenfehler außerhalb des Toleranzbereichs, und außerdem sind es die Verweise auf "Leute im Umfeld von" und die "Beobachter", die auch ach so gar nicht aus den eigenen Reihen stammen, die mich persönlich mehr aufregen. Ganz besonders interessiert mich vor allem, wer zum "Umfeld" eines studentischen Cafes gehört. Wenn ich da jetzt hingehe und etwas herumsitze, gehöre ich dann auch schon zu dem Klüngel der StuPasitzungsstörer?

Du meinst die "7,50 Euro für die satzungsmäßigen Zwecke der Studierendenschaft" (http://www.verwaltung.uni-hamburg.de/vp-1/3/33/beitrag.html)? Das ist schon näher 'dran, bleibt aber immer noch bei einem Rechenfehler außerhalb des Toleranzbereichs,

ACK, aber wir wissen alle, daß juristen nicht rechnen - aber nur JuraListenLeute(== Realos neuerdings JuSos) haben so gar keine ahnung von jura.

und außerdem sind es die Verweise auf "Leute im Umfeld von" und die "Beobachter", die auch ach so gar nicht aus den eigenen Reihen stammen, die mich persönlich mehr aufregen. Ganz besonders interessiert mich vor allem, wer zum "Umfeld" eines studentischen Cafes gehört. Wenn ich da jetzt hingehe und etwas herumsitze, gehöre ich dann auch schon zu dem Klüngel der StuPasitzungsstörer?

natürlich gehörst Du rädelsführer dazu, wenn Du da sitzt und daher die revolution koordinierst, genau so wie die "die linke.sds" und "regenbogen / alternative linke" leute, die als klassische sozialdemokraten versuchen schlimmeres zu verhüten.

und denke daran, auch das paranoia ist ein studentisches cafe. ;-)

Du meinst die "7,50 Euro für die satzungsmäßigen Zwecke der Studierendenschaft" (http://www.verwaltung.uni-hamburg.de/vp-1/3/33/beitrag.html)?

Ja, also die 7,50 Euro sind inzwischen auf 10 Euro erhöht worden. Auch mit den Stimmen der Jura-Liste.

Sagmal weiß jemand ob außer bemalten Wänden und Scheiben noch Sachschaden entstanden ist?
Wenn nicht, dann frag ich mich warum "die Arbeit des AStA momentan nur eingeschränkt möglich" ist. Kommt denen jetzt zu wenig Licht durch die bemalten Scheiben?

"Der entstandene Schaden dürfte Kosten in fünfstelliger Höhe" kommt mir dafür auch etwas übertrieben vor. Wenns nach mir geht könnten sie die Wände so lassen und das Geld für was sinnvolles verwenden.

[img]http://www.asta-uhh.de/uploads/RTEmagicC_Foto-0229.jpg.jpg[/img]
Also ich finde es schon sinnvoll, wenn die Wände gemalt werden. Und zwar am besten von dem ganzen Trupp der da mit drin war und aus deren Tasche. Und danach exmatrikulieren.

[img]http://www.asta-uhh.de/uploads/RTEmagicC_Foto-0229.jpg.jpg[/img]
Also ich finde es schon sinnvoll, wenn die Wände gemalt werden. Und zwar am besten von dem ganzen Trupp der da mit drin war und aus deren Tasche. Und danach exmatrikulieren.

ich finds besser als vorher. die xtausend malerkosten hätten die sich echt sparen können.

Und danach exmatrikulieren.

Bis zu "Das sollten die, die es gemacht haben, wieder saubermachen" konnte ich folgen, das ist eine Sache der normalen Höflichkeit. Warum aber bitte exmatrikulieren?

ich finds besser als vorher.

Das ist ja auch genau das was ich bei denen anpranger. Die eigene Meinung ohne Rücksicht über die der anderen stellen. Man braucht ja kein Hellseher zu sein, um zu wissen, dass die Mehrheit das nicht so toll findet, wenn der Asta-Trakt mit "Scheiß Hamburg" "dekoriert" wird.

Warum aber bitte exmatrikulieren?

Wenn einem von der Gesellschaft schon ein Studium ermöglicht wird, halte ich es für selbstverständlich, nicht durch Vandalismus dieser noch mehr Kosten zu verursachen. Wer sich an solch einfache Grundregeln nicht halten kann, hat diese Hilfe dann auch nicht verdient.

Warum aber bitte exmatrikulieren?

Wenn einem von der Gesellschaft schon ein Studium ermöglicht wird, halte ich es für selbstverständlich, nicht durch Vandalismus dieser noch mehr Kosten zu verursachen. Wer sich an solch einfache Grundregeln nicht halten kann, hat diese Hilfe dann auch nicht verdient.

Abgesehen davon, daß ich dem Argument, daß man jemandem wegen einer Sachbeschädigung den Anspruch auf Bildung entziehen sollte, nicht folge, inwiefern hätten denn bitte diese Leute, wenn sie den Flur selbst wieder renovieren, Kosten verursacht?

wenn wer wegen gesetzesbrüchen exmatrikuliert werden müßte, dann hätten wir das ganze problem nicht. der asta hat nämlich zuerst versucht die teilautonomen mit illegalen mitteln ruhig zu stellen. asta exmatrikuliert - konflikt weg. und nun verträgt der asta das echo nicht…

das problem ist nämlich folgendes: auch eine asta sitzung muß beschlußfähig sein. da zählen dann aber auch die teilautomen referenten rein, die aber traditionell nur kommen, wenn etwas anliegt, das sie betrifft. die mittlerweile ziemlich gut bezahlten asta-referenten sind aber meistens damit beschäftigt ihr geld auszugeben, können daher auch nur in 51% der fälle kommen. ohne teilautonome würde das reichen. also schnell mal beschlossen denen das stimmrecht zu entziehen. - dummerweise illegal. jetzt wird dann halt versucht, die mit andern fiesen touren wegzumobben. dann sind die stocksauer und reagieren über - welch wunder.

die ach so böse (undemokratische, linksradikale, etc, etc, etc) opposition, mußte dem asta auch auf der letzten stupa-sitzung (die, die dann gesprengt wurde) die beschlußfähigkeit und damit den nachtragshaushalt retten, weil die asta-parlamentarier den haushalt nicht so wichtig finden. da ist halt die gewohnt unfähige truppe aus jusos and friends am werk, die hatten es als einzige, in den letzten mindestens neun jahren, auch mal hinbekommen einen haushalt zu verbrechen, der dann nicht durch die prüfung ging. jetzt versuchen sie machtpolitik und das können sie auch nicht. traurig aber leider wahr.

Na, wer sagts denn… aus wirklich allem lässt sich noch (Werbe-) Kapital schlagen [22]*lach*

http://www.asta-uhh.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=282&tx_ttnews[backPid]=10&cHash=c8381f6fdb

Abgesehen davon, daß ich dem Argument, daß man jemandem wegen einer Sachbeschädigung den Anspruch auf Bildung entziehen sollte, nicht folge, inwiefern hätten denn bitte diese Leute, wenn sie den Flur selbst wieder renovieren, Kosten verursacht?

Bei der Renovierung geht es um die Kosten. Bei der Exmatrikulation um die Einstellung. Das ist einfach keine Art von miteinander. Und irgendeine weitere Konsequenz muss es haben, denn nach in den Links lese ich nicht wirklich die nachträgliche Einsicht heraus, dass das so nicht okay ist.

die mit andern fiesen touren wegzumobben. dann sind die stocksauer und reagieren über - welch wunder.

Damit sagst Du letztlich aus, dass es Idioten sind, bei denen einem klar sein muss, dass sie aussticken, wenn denen etwas nicht passt, anstatt es vernünftig zu regeln. Damit ist Deine Aussage um einiges härter als meine.

Damit sagst Du letztlich aus, dass es Idioten sind, bei denen einem klar sein muss, dass sie aussticken, wenn denen etwas nicht passt, anstatt es vernünftig zu regeln. Damit ist Deine Aussage um einiges härter als meine.

Nein, Merkava hat lediglich die Ursachen versucht zu ergründen, während du gleich den Strafhammer rausgeholt hast. Großer Unterschied.

Nein, Merkava hat lediglich die Ursachen versucht zu ergründen, während du gleich den Strafhammer rausgeholt hast. Großer Unterschied.

? Das man sich wegen einer Überreaktion nicht wundern muss, wenn man etwas tut, dass den TARs nicht passt, ist eine Aussage, keine Ursache.

Eine Rechtfertigung hat jeder, die Frage ist nur, ob sie gut genug ist. Und dafür hat unsere Gesellschaft Regeln aufgestellt, die hier ganz unkompliziert sagen, dass es eine Straftat war und die Rechtfertigung damit nicht gegeben ist. Nachvollziehbar mag es aus deren Blickwinkel sein, aber wenn jeder so denken würde, wäre diese Welt ein noch viel schlimmerer Ort, als sie jetzt schon ist.

Sie könnten wieder Pinnwände aufhängen (gab es früher dort). Da die eh behängt werden, wäre es da auch recht egal, wenn die beschmiert werden.

Dann müsste weniger gemalert werden und es wäre mehr Platz für An-/Verkauf, WG-Suche etc. unter Studenten.

die mit andern fiesen touren wegzumobben. dann sind die stocksauer und reagieren über - welch wunder.

Damit sagst Du letztlich aus, dass es Idioten sind, bei denen einem klar sein muss, dass sie aussticken, wenn denen etwas nicht passt, anstatt es vernünftig zu regeln. Damit ist Deine Aussage um einiges härter als meine.

stimmt, aber der adressat ist der asta. ausgetickt ist und den regelbruch begangen hat erst der asta - dann die anderen. der asta hat in seiner unfähigkeit zuerst dazu gegriffen. anstatt das, nach dem ersten rohrkrepierer, vernünftig zu reglen und leute auf die referentenposten zu setzen, die für ein paar k€ im jahr zumindest einmal die woche zur sitzung kommen - hallo, die auch werden genau dafür von allen studierenden bezahlt - greift er zur nächsten eskalationsstufe. und jetzt jammert er weil die selbst angezettelte gewaltspirale sich weiterdreht.

die kritik ist von Deinem rahmen her angebracht. (schon der rahmen ist eigentlich der falsche - aber siehe unten.) aber Du wählst das falsche bild für den rahmen, um im bild zu bleiben, da gehört leider der asta rein.

die einfache, vernüftige lösung wäre in Deinem sinn gewesen, daß die astareferenten für ihr geld einfach mal was tun.

Popkorn Du pinkelst einfach den falschen baum an.


mal abgesehen davon ist Dein rahmen auch noch untauglich für das problem:

Eine Rechtfertigung hat jeder, die Frage ist nur, ob sie gut genug ist. Und dafür hat unsere Gesellschaft Regeln aufgestellt, […] wäre diese Welt ein noch viel schlimmerer Ort, als sie jetzt schon ist.

aha, also angenommen ich wäre ein nazi und würde mir regelmäßig einen ausländer anzünden, weil ich die hier nicht mag und die so schön leuchten - rechtfertigung, hinreichend gut, um genau das zu tun. (das ist übrigens nur ein gedankenexperiment.) die gesellschaft hat eine regel: leute anzünden ist verboten - die tragen nämlich verletzungen davon, sterben wohlgar - schadet also dem sicherheitsempfinden intern, außerdem gibt es scheiß schlagzeilen in der ausländischen presse - schadet der wahrnehmung extern - rechtfertigung, hinreichend gut, um etwas zu unternehmen.
dann kommt also die gesellschaft (in form organisierter gewalt - legislative z.B. Bundestag, exikutive z.B. Polizei, jurisdiction z.B. OVG) und geht gegen mich bösen nazi vor, um die regeln an sich zu retten … nein, tut sie in erster linie nicht. die versucht erstmal die ausländer abzuschaffen, zumindest zu reduzieren. dann habe ich nicht mehr sooft was zum anzünden, aber die ausländer sind weniger (ich habe gewonnen) - mehr regeln werden mehr eingehalten und die paar verbleibenden schlagzeilen fallen nicht mehr so auf. (die gesellschaft hat auch gewonnen.)

na nu, da läuft doch was komisch?

in anbetracht der deutschen "asylantendebatte" ist das vielleicht doch kein gedankenexperiment. also Deine welt mag besser sein, aber ich wohne hier:

galaxie: milchstraße
sonnensystem: sol
planet: dritter planet, terra
kontinent: europa
staat: BRD
bundesland: hamburg
ort: hamburg

wo wohnst Du denn?

Popkorn, ich wünsche dann noch viel spaß auf meinem planeten und vergiß das "mostly harmless", das hat irgend ein lektor, der zu faul zum lesen war, da reingepasted.

p.s.: eine regel hat meistens einen zweck aber sie ist nie ein selbstzweck.

/me packt auch mal die Demagokratiekeule aus…

Und dafür hat unsere Gesellschaft Regeln aufgestellt, die hier ganz unkompliziert sagen, dass es eine Straftat war und die Rechtfertigung damit nicht gegeben ist.

Die Gesellschaft hat auch die Regel aufgestellt, daß eine Exmatrikulation hier nicht angemessen ist, insofern ist deine Überreaktion hier nicht verständlich. (Abgesehen davon, daß auch Straftaten rechtfertigbar sind, siehe Rechtfertigungssätze im StGB…)

Bin auch für Anzeige erstatten und exmatrikulieren. Wer ein Amt, das auch noch bezahlt wird, in der Uni bekleidet und so dermaßen ausflippt muss gehen. Hier finden ja sich immer genug Leute die für linke Ausschreitungen (Asta, Antifa-Demo, G8) Begründungen und Rechtfertigungen liefern, aber die könnt gern zu /dev/null schicken.

Falls es wen interessiert:

Nächster Termin:
29.5., 17 Uhr, T-Stube – Planung weiterer Protestaktionen im Vorfeld der StuPa-Sitzung die um 18 Uhr beginnt

Mir ist vollkommen schleierhaft wie man solche blinde Zerstörungswut rechtfertigen kann.

das sind eben die Kräfte, die auch den schwarzen Mob auf Straßenschlachten billigen..

stimmt, aber der adressat ist der asta. ausgetickt ist und den regelbruch begangen hat erst der asta - dann die anderen.

Das scheint durchaus Auslegungssache zu sein, da der Sachverhalt von anderen anders dargelegt wird. Und dann erinnern wir uns zurück, was die Kindergärtnerin in solchen Situationen immer gesagt hat: "Ganz egal wer angefangen hat, geschlagen wird nicht!"

Eine Rechtfertigung hat jeder, die Frage ist nur, ob sie gut genug ist. Und dafür hat unsere Gesellschaft Regeln aufgestellt, […] wäre diese Welt ein noch viel schlimmerer Ort, als sie jetzt schon ist.

aha, also angenommen ich wäre ein nazi und würde mir regelmäßig einen ausländer anzünden, weil ich die hier nicht mag und die so schön leuchten - rechtfertigung, hinreichend gut, um genau das zu tun.

Wie ich schon sagte, eine Rechtfertigung hat jeder, sogar der hier erfundene Nazi. Aber genau so wenig wie bei dem Vandalismus der hier stattgefunden hat, ist die Rechtfertigung einfach nicht gut genug.

dann kommt also die gesellschaft (in form organisierter gewalt - legislative z.B. Bundestag, exikutive z.B. Polizei, jurisdiction z.B. OVG) und geht gegen mich bösen nazi vor, um die regeln an sich zu retten … nein, tut sie in erster linie nicht. die versucht erstmal die ausländer abzuschaffen, zumindest zu reduzieren. dann habe ich nicht mehr sooft was zum anzünden, aber die ausländer sind weniger (ich habe gewonnen) - mehr regeln werden mehr eingehalten und die paar verbleibenden schlagzeilen fallen nicht mehr so auf. (die gesellschaft hat auch gewonnen.)

na nu, da läuft doch was komisch?

Allerdings. Denn die Reduzierung von Einwandererzahlen und das Anliegen der Nazis sind nun wirklich zwei paar Schuhe. Und außerdem ein ganz anderes Thema, als das hier besprochene. :-)

Und dafür hat unsere Gesellschaft Regeln aufgestellt, die hier ganz unkompliziert sagen, dass es eine Straftat war und die Rechtfertigung damit nicht gegeben ist.

Die Gesellschaft hat auch die Regel aufgestellt, daß eine Exmatrikulation hier nicht angemessen ist, insofern ist deine Überreaktion hier nicht verständlich. (Abgesehen davon, daß auch Straftaten rechtfertigbar sind, siehe Rechtfertigungssätze im StGB…)

Der offensichtliche Unterschied ist, dass ich meine Meinung äußere, was so auch jeder tun soll, auch solche Vandalen, während diese Personen, ihre Meinung - über alle Regeln hinweg - einfach in die Tat umgesetzt haben. Hätten Sie nur gesagt, die Wände des Astas gehören beschmiert, wäre alles in Butter, zumindest für mich.

http://www.artikel5.de/gesetze/gg.html#art20
siehe absatz 4 :"(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist." das kann schon sein wenn die Rechtssprecher befangen sind. Hier wurde Demokratie abgeschafft. Dieses Gesetz bezieht sich auf weit drastischere Massnahmen. Nein ihr sollt jetzt nicht mit Waffengewalt gegen den Asta vorgehen, schliesslich ist das ganze kein Teil Bundestaates in seiner Gesetzgebenden funktion. Aber ich denke das man auch hier in wesentlich kleinerem Masstab widerstand legitimiert hat. Demokratie-Abbau ist ein Verbrechen das in den meisten Faellen nicht Rechtfertigbar ist. Ich bevorzuge es doch das die Friedlichen mittel ausgeschoepft werden um Demokratie zu erhalten. Exmatrikel und Maulkorberlasse sind ebenso undemokratisch. Der versuch des Astas die Demokratie auszuhebeln sollte mit neuwahlen Quittiert werden duerfen. Wenn sie dann noch wiedergewaehlt werden dann hat die Demokratie Suizid begannen und daran kann man sie schwer hindern.
Schaltet den Verstand ein, das ist das maechtigste Werkzeug das wir haben (alle anderen scheinbar maechtigeren werkzeuge wurden davon erschaffen).
Edit: Satzbau

Ein solcher Satz gilt immer, der muss in keinem Grundgesetz stehen, den verstehen die Aboriginies genauso wie die Menschen im Mittelalter vor dem Buchdruck, die Birmaner und auch die Affen im Zoo.
Wenn jemand mit ner Waffe auf dich zukommt, dann übt man sich in Selbstveteidigung, auch ohne vorher in einem Gesetzbuch nachzulesen. ;)

Ob das ganze Recht ist oder nicht entscheidet nachher die Gesellschaft, und hier ist die Sache klar.
Nix von Rechtfertigung zu sehen, einfach nur eine Straftat ohne weiteren Kommentar.

Der AstA kann übrigens keine Demokratie abschaffen, weil er gar keine hat. Ist doch nur eine Spassveranstaltung gelangweilter Studenten, die sich profilieren wollen.
Alles Geld oder sonstige Befugnis an die ist doch ein Geschenk zur hoffentlich sinnvollen Verwendung.

Oder gibt es rechtsstaatliche Grundlagen, kann die Polizei/ Staatsanwaltschaft dort irgendwas machen wie bei richtigen Politikern?

Oder gibt es rechtsstaatliche Grundlagen, kann die Polizei/ Staatsanwaltschaft dort irgendwas machen wie bei richtigen Politikern?

Huh?
http://de.wikipedia.org/wiki/Indemnit%C3%A4t
Wann wurde denn der letzte Politiker strafrechtlich für etwas verfolgt, dass er im Amt getan hat? War dass unser Ehrenwort-Kanzler? Da kann man auch gleich das Ergebnis sehen…

von mir aus gerne auch eine Stufe kleiner bei Bürgermeistern oder ähnlichen,
aber selbst die Indemnität scheint ja kein Allheilmittel zu sein

Art 46

(2) Wegen einer mit Strafe bedrohten Handlung darf ein Abgeordneter nur mit Genehmigung des Bundestages zur Verantwortung gezogen oder verhaftet werden, es sei denn, daß er bei Begehung der Tat oder im Laufe des folgenden Tages festgenommen wird.

http://bundesrecht.juris.de/gg/art_46.html

Graffiti - for some the bane of urban life, mindless vandalism; for others urban art that brightens the environment

Man sollte wahrlich die Kraft von Graffitis nicht unterschätzen.

ist zwar schon 19 uhr durch, aber:

**Herzliche Einladung und höfliche Bitte um Weiterleitung oder Weitersagen**


Geneigte Könnende (denn Koennen kommt von "Konst kennen"),

eine Ausstellung der (für den Campus) besonderen Art findet momentan und
nur noch bis diesen Freitag statt.

Eine kurze Beschreibung der Ausstellung "Ausstellung - Folgen der
AStA-Besetzung" von den Veranstaltenden (AStA-Vorstand) finden Sie
unter  http://www.asta-uhh.de  und dann einfach auf den obigen
Ausstellungstitel klicken.

Leider haben die Veranstaltenden vergessen, sich um eine adäquate
Führung durch die Ausstellung zu kümmern.
Da springen wir natürlich herzlich gerne ein und nehmen Interessierte
und im AStA-Flur Umherirrende mit auf eine Reise in eine kreative Welt
von (gefährlich) malenden Linksradikalen, Studierendengeldern und wofür
diese so ausgegeben werden (wenn mal nicht ein Flur neu gestrichen
werden soll), in ihrer Existenz (grundsätzlich; räumlich, finanziell,
inhaltlich) bedrohten teilautonome Referate und einen größenwahnsinnigen
übelkeiterregenden AStA.

Wie hängen all diese Sachen zusammen?

Kommen Sie, verehrte Koennende,

zu einer der Ausstellungsführungen, die heute nachmittag ab 15 Uhr
stattfinden (zu welchen Zeitpunkten, entnehmen Sie bitte den
Informationen vor Ort).
Und/Oder gestalten Sie diese Führungen mit (ab 14 Uhr und für den Rest
des Tages bis ca. 19 Uhr).
Treffpunkt ist der Eingangsbereich vor dem AStA-Trakt bzw. dem Info-Cafe
(Von-Melle-Park 5 / VMP 5), wenn dort keine konstführungsverdächtige
Person zugegen sein sollte, dann bitte auf mögliche Hinweiszettel
achten, bei möglicher Kenntnis bei mir auf dem Handy anrufen oder in der
näheren Umgebung umschauen, ob evtl. in der Nähe noch an der Führung
gefeilt oder für Werbemaßnahmen gebastelt wird.

sowie zu morgigen Treffen:

Donnerstag den 29.5.

um 14 Uhr in der T-Stube zur Frauen-VV, auf der u.a. ein gemeinsames
Selbstverständnis erarbeitet werden soll

und

Um 17 Uhr (ebenfalls T-Stube) zum Teilautonomen-Treffen (was von
Interesse für alle ist, die sich durch die Teilautonomen Referate
vertreten sehen)


In großer Vorfreude auf  Ihr heutiges oder morgiges Erscheinen
und mit konst kennenden Grüßen

auch im Namen der an der Ausstellung beteiligten Koenstler_Innen

Steff

-en:
**************************************************************
                   Die haben doch keine Ahnung!
                               —
              Für den Erhalt der teilautonomen Referate.
Für das Selbstbestimmungsrecht von strukturell benachteiligten
            Gruppen in der studentischen Selbstverwaltung.
**************************************************************

*STUPA besuchen  -  Di 3.Juni 18 Uhr T-Stube*

   Seit einigen Wochen spitzt sich die Auseinandersetzung der Regierenden
Koalition (aus Juso-, WiWi- ,Mediziner-, Jura-, GeiWi-, Min-Liste und
Liberaler Hochschulgruppe) mit den teilautonomen Referaten im AStA
weiter zu. Nachdem der AStA- Vorstand bei seinem Vorhaben, die
Stimmrechte der Teilautonomen abzuschaffen, bereits einen Rückzieher
machen musste, geht die praktische Gängelung weiter. Kopierkonten wurden
gesperrt, ReferentInnen illegal abgesetzt und versucht unterschiedliche
Studentische Gruppen gegeneinander auszuspielen. Am Dienstag den 3. Juni
möchte die AStA-Mehrheit in der 1. Lesung einen Haushalt verabschieden,
der den teilautonomen Referaten 1/3 ihrer Mittel kürzen soll.

In der  Auseinandersetzung geht es um Grundsätzliches. Während der
AStA-Vorstand in seiner Erklärung verklausuliert verkündet, dass er
Zukünftig eine Entscheidungshoheit über die Mittelvergabe und Projekte
der teilautonomen Referate haben will und somit in ihre Funktion als
selbstbestimmte Räume strukturell benachteiligter Gruppen in der
Universität eingreift, werden andere noch deutlicher. Nach der
Besichtigung des AStA-Trakts im Anschluss an die Vollversammlung der
Teilautonomen schrieb die Jura-Liste: „Beobachter gehen davon aus, dass
die teilautonomen Referate mit dieser Aktion ihre vollständige
Abschaffung abschließend besiegelt haben.“ Fakt ist, dass der AStA als
aktiver Aggressor auftritt und uns lieber gestern als heute vor
vollendete Tatsachen gestellt hätte.

Wir werden uns nicht abschaffen lassen. Wir sind die Perversen, die
Emanzen und Schlampen, die Krüppel und die Kanaken der Universität. Wir
lassen uns nicht von der AStA- Regierung den Mund verbieten. All zu oft
wird unser Leben durch den Willen anderer bestimmt. Wir wollen in
unseren teilautonomen Referaten selber entscheiden, was wir machen. Wir
sind Teil der studentischen Selbstverwaltung. Ein von der
Mehrheitsgesellschaft und von Parteipolitik bestimmter AStA-Vorstand hat
nicht das Recht uns zu diktieren, wie angepasst oder rebellisch wir uns
zu geben haben.

Am Di den 3. Juli ab 19 Uhr soll das Studierendenparlament über unsere
Zukunft beraten. Die Regierungsmehrheit möchte ihre Machtbefugnisse
demonstrieren, wir sollen Stimmlos sein. Doch das machen wir nicht mit.
Wir werden Teil der Parlamentssitzung sein, wir werden Bunt und Kreativ,
wir werden in Drag, als Cheerleader, oder Clowns, oder in der
Verkleidung des Alltags unser Recht auf Selbstbestimmung wahrnehmen. Wir
werden uns von dem bereits bestellten Security Dienst nicht abschrecken
lassen. Wir werden uns das Recht nehmen, selbst für unsere Interessen zu
sprechen. Wir werden uns das Recht nehmen, selbst über unsere Zukunft zu
entscheiden.

**************************************************************
                         Was machen?
**************************************************************

Wir rufen alle die mit uns solidarisch sind zur Unterstützung auf.
Kommt, bringt Ideen mit, seid Kreativ.

*Dienstrag, 3. Juni 08, 18 Uhr T-Stube (Pferdestall)*

   - Treffen um weiteres vorgehen abzusprechen
und anschließend die STUPA Sitzung besuchen -

                                                    Die Teilautonomen

ährend der AStA-Vorstand in seiner Erklärung verklausuliert verkündet, dass er
Zukünftig eine Entscheidungshoheit über die Mittelvergabe und Projekte
der teilautonomen Referate haben will und somit in ihre Funktion als
selbstbestimmte Räume strukturell benachteiligter Gruppen in der
Universität eingreift

Sind denn wirklich Probleme bekannt, wo der AStA bei konkreten Anträgen Gelder mal abgelehnt hat. Ich meine jetzt wirklich konkrete Fälle und nicht "wir wollen 'n Batzen Geld und dann selbst drüber entscheiden dürfen!"? Ich meine, es ist doch richtig, für das Volk, ähh die Stundeten transparenz zu schaffen und die Referats-Politiker mit ihren Geldern nicht rummauscheln zu lassen.

Es gibt keinen Fall bei dem der AStA einen Antrag abgelehnt hat von den Teilautonomen Referaten.

Des Weiteren kamen die Krawalle auch daher zu Stande, dass die Frauen, die bis jetzt das Frauenreferat gemacht haben aufgehört haben und zur Wahl zwei Gruppen angetreten sind. Eine aus dem Umfeld des Polyreferates und eine aus dem Umfeld des Aref und die Aref-Leute gewonnen haben, was die anderen Frauen nicht einsehen wollen.

Der Aufruf für Dienstag wird von keinem einzigen Teilautonomen Referat getragen. Den einzigen Erfolg, den die linken Spinner damit haben könnten, wäre, das wenn die noch drei Sitzungen platzen lassen, dass kein FSR mehr Geld bekommt, da es keinen Haushalt gibt und aus einem Nothaushalt nur feste laufende Kosten getragen werden.

dieser ganze schwachsinn bei der frauenreferatswahl zeigt doch die unfähigkeit des frauenrats an sich. die wahl sollte zur wahrung demokratischer grundsätze vom stupa-präsidium durchgeführt werden. und zwar als urnenwahl.

Am Di den 3. Juli ab 19 Uhr soll das Studierendenparlament über unsere
Zukunft beraten. Die Regierungsmehrheit möchte ihre Machtbefugnisse
demonstrieren, wir sollen Stimmlos sein. Doch das machen wir nicht mit.
Wir werden Teil der Parlamentssitzung sein, wir werden Bunt und Kreativ,
wir werden in Drag, als Cheerleader, oder Clowns, oder in der
Verkleidung des Alltags unser Recht auf Selbstbestimmung wahrnehmen. Wir
werden uns von dem bereits bestellten Security Dienst nicht abschrecken
lassen. Wir werden uns das Recht nehmen, selbst für unsere Interessen zu
sprechen. Wir werden uns das Recht nehmen, selbst über unsere Zukunft zu
entscheiden.

Weiß jemand wie die Sitzung ausgegangen ist?

Die Sitzung ist ausgegangen mit einem GO-Antrag von B.G. auf Abbruch der Sitzung. Vorher wurde der Nachtragshaushalt beschlossen, der Haushalt 08/09 in den Haushaltsausschuss überwiesen, und dann wurde noch eine Resolution zu den Teilautonomen Referaten verabschiedet. Ganz schön produktive fünf Stunden [8]

Hier der Resolutionstext. Der Antrag wurde eingebracht von CampusGrün, die durchgestrichenen Passagen sind per Änderungsantrag der Jusos gestrichen worden.

Das Studierendenparlament nimmt den in den letzten Wochen deutlichen gewordenen und sich ausprägenden Konflikt um die teilautonomen Referate mit großer Sorge zur Kenntnis.

Das Studierendenparlament bekräftigt die Wichtigkeit der Interessenvertretung strukturell benachteiligter Gruppen nach dem Prinzip der Teilautonomie. Hierfür ist eine angemessenen finanzielle Ausstattung, politische Unabhängigkeit und eine demokratische Struktur unumgänglich.

Eine Einflussnahme jedweder Art auf Wahlen zu den Teilautonomen Referaten durch andere Institutionen hat zu unterbleiben.

Weiterhin missbilligt das Studierendenparlament Sachbeschädigung als Mittel der politischen Auseinandersetzung und vermeintliche Meinungsäußerung. Wir erwarten von allen Beteiligten, zu einem zivilisierten Dialog zurückzufinden und auf diesem Wege für den entstandenen Schaden eine Lösung zu finden. Eine solche Lösung darf nicht zu Lasten der Studierendenschaft gehen.

Ich finde, die gefährliche und demokratiefeindliche Autonomie des AStAs muß abgeschafft und sein Beschluß- in ein reines Vorschlagsrecht umwandelt werden, so daß die Studierenden als ganzes über die Vorschläge abstimmen können. Dank der vom AStA hoch gelobten StINe geht das ja offensichtlich, StINe kann alles.

I[…] ja offensichtlich, StINe kann alles.

mir graust's. Das kann wohl nur scherzhaft gemeint sein, oder?
Ich bin dezidiert kein STiNE-Liebhaber, jedenfalls solange nicht, bis die vielen Haken, Ösen, Macken und Fallstricke abgeschafft worden sind!

wie sich gestern herumsprach hat der asta wohl den frauenrat für aufgelöst erklärt und dem sozial-referat zugeordnet.

Und dieser neue Arbeitsbereich des Sozialreferats (ach, die nennen das ja "Referat für Studienbedingungen, Recht und Soziales") nennt sich "Gleichstellungspolitik" :

http://www.asta-uhh.de/47.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=289&tx_ttnews[backPid]=10&cHash=d9cea62e9c