So..
Ich wollte Bericht erstatten… Leider bin ich bisher nicht dazu gekommen :-\ Ich versuche mal aus der Sicht von diesem Tag zu schreiben, also was so Zeit Angaben und sowas betrifft…
So generell ist zu sagen, dass das AudiI zu schätzungsweise 3/4 voll war. Die VV began und die TOPs waren
* Ein Film über Ausschnitte von letzten Aktionen
* Perspektiven / Sachstand
* Forderungen an Lüthje und Dräger
* Anmerkungen zum Streik & Versammlungsrecht
* AGen
Es wurde festgestellt, dass die Mobilisierung in den letzten Tagen nicht ganz so gut war und dass Hamburg ein guter Initiator für Proteste in anderen Städten ist. Viele andere Städte haben aufgrund des Hamburger Protestes nachgezogen und Aktionen veranstaltet.
Der Film war eigtl. ganz hübsch anzusehen, leider fehlte mir ein wenig die Kritik im Inhalt, aber die Intention der Filmemacher ist wohl nur Bericht zu erstatten. Also mir hat er schon gefallen und es gibt ihn zu "erwerben". Für €5 kann man sich des Teil irgendwo abholen. Dieses Geld kommt dann in die "Widerstandskasse" bzw. wird zur Kostendeckung genommen, da momentan kein AStA im Amt sei, so die Aussage von Steffen Schwitalla, einer der Filmemacher.
Zur Sachlage wurde gesagt, dass der Summer Of Resistance nun seit 8 Wochen läuft und in der Zeit shcon viel auf die Beine gestellt wurde. So wurde das "Info Zelt" aufgebaut, Straßenblockaden und andere vielfältige Aktionen durchgeführt, der Warnstreiktag wurde vollzogen, es wurde auf die EuroMayday gegangen, die Ur-Abstimmung durchgeführt, die Demo zur Wissenschaftsbehörde und vieles mehr…
Die letzte Zeit war anstrengend, es sind viele neue Leute hinzugekommen um sich dem Protest anzuschließen.
Leider gibt es gegen 74 Leute Verfahren und die entstehenden Prozesskosten für diese Leute sollen durch Soli Parties wieder eingespielt werden.
Lüthje wurde gut unter Druck gesetzt, sodass er zurück rudert.
Dräger verhält sich erstaunlich ruhig und trotz der herrschenden Repression kam am morgen keine Polizei, was sehr erfreuenswert ist.
Dennoch gibt es einige Probleme. Zum Beispiel sind gerade auch weniger Leute auf der VV, die ESA Blockaden wurden von nur 70 Leuten durchgeführt und die Demo nach Harburg musste leider ausfallen. Insgesamt sind noch zu wenig Leute aktiv. Die ESA Blockaden seien eventuell nicht vielseitig genug sodass es mehr Proteste parallel geben müsste und mehr mobil gemacht werden.
Es wird ein Level zurückgeschraubt, also es sollen nicht mehr jeden Tag Aktionen stattfinden, sondern längerfristig Energie sammeln und dann konzentriert Aktionen machen. Es wurde eingeräumt, dass es wohl manchmal so aussähe, dass es kein wirkliches Konzept gäbe…
Es sollten mehr Aktionen zB in der Mönckebergstr. stattfinden um die Öffentlichkeit aufmerksam zu machen.
Am 16.06. ist die BildungsdemoStudiengebühren können zum Wahlkampfthema werden, wenn wir es dazu machen!
LET THE SUMMER OF RESISTANCE ROCK ON!!Forderungen an Lüthje und Dräger und den Senat:
* Lüthje:
** Öffentliche Stellungnahme im Sinne der Ur-Abstimmung
** Rücknahme der Anzeigen
* Dräger:
** Stellungnahme zu der Ur-Abstimmung
** Schaffung von Rahmen zur Gebühren Freiheit
* Senat:
** Bildungsfreihet von Kita bis zu r Hochschule
** Einbeziehung der Studierenden in die Gestaltung der Hochschulen
Dann referierte Rogolla (?) über des Streik- und Versammlungsrecht und stellt fest, dass der Senat die Proteste unterdrückt. Die Verfasste Studierendenschaft sei Teilkörper des öffentlichen Rechts und hat somit ein
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und Streik! Die Versammlungen können lt. BVG durchaus spontan sein. Der beschlossene Streik ist legitim! Das dieser polizeilich aufgelöst wurde ist ein Skandal! Gottseidank ruft der Präsident nun nicht mehr (illegal?) die Polizei.
Wir sollen keine Angst vor der Polizei oder gar dem Gericht habenm der AStA hat Anwälte und sieht gute Chancen. Außerdem gibt es eine Rechtsberatung für Betroffene.
Das AGen haben dsich dann vorgestellt. Zuerst kam die Referentin der FSRK mit der demokratischen Gegenuni. Diese läuft wohl noch nicht so gut. Sinn sei, die Lehrveranstaltungen umzugestalten, der Art, dass auf aktuelle Probleme hingewiesen werden soll. Bisher hätten sich Jura, Psycho und MEdizin beteiligt.
Am 01.06 ist der Aktionstag, wobei jedoch das Bezirksamt Mitte die Mö nicht freigibt.
Es gibt einen SMS Verteiler, bei dem man sich eintragen kann und dann kurzfristig über aktuelle Geschehnisse informiert werden kann.
Der
bAStA hat sich vorgestellt und die Rede von Flo (Sachstand / Perspektive) begrüßt und lediglich um den Punkt erweitert, dass man sich nur auf Ole von Beust konzentrieren soll, da er der Hamburger Liebling ist. Es wurde die Aktion "
Von Studiengebühren erschlagen" vorgestellt.
Die FotoAG sucht noch ca. 150 Studierende die sich für "krasse" Motive zur Verfügung stellen.
Zu allerletzt wurde noch ein meiner Meinung nach sehr geiler Rap vergetragen, den ich aber nicht mehr zusammen bekomm ^^
So Long
Muelli
