http://www.basta-unihamburg.de/downloads/campusnews01.pdf

Die erste Ausgabe der campus news.

Es gibt eine neue Ausgabe der campus news.
Inhalt:

AStA wird zum Rücktritt aufgefordert.
Demokratische Mehrheitsopposition gründet bAStA.
Und noch viel mehr.


campus news #02 PDF download

[img]http://www.basta-unihamburg.de/data/bastalogo.gif[/img]

http://www.taz.de/pt/2005/05/19/a0082.nf/text

TAZ:

Kühn gegen Kühn
Rettet die Demokratie: Nachwuchspolitiker von SPD und Grünen ringen um die Macht im AStA der Universität

Das studentische Ringen um die Macht im AStA der Hamburger Universität führt jetzt zum Knatsch zwischen dem Parteinachwuchs von SPD und Grünen. "Das Agieren der Grünen Hochschulgruppe empfinde ich als skandalös", erregte sich gestern der Landesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos), Philipp-Sebastian Kühn. Das Gebaren der bisherigen AStA-Koalition aus Grüner Hochschulgruppe (GHG), Regenbogen, Fachschaftsliste (FSL) und Mediziner Fachschaftsliste erinnere ihn an "das Verhalten postsozialistischer Staaten, die Ergebnisse von demokratischen Wahlen erst akzeptieren, wenn ihnen das Ergebnis passend erscheint".

Die Amtszeit des alten AStA wäre eigentlich Mitte April abgelaufen. Bei den letzten Wahlen war die Links-Koalition von 17 auf zehn Sitze im Studierendenparlament abgerutscht und hat keine eigene Mehrheit mehr. Allerdings focht der AStA die Wahl vor dem Verwaltungsgericht an, verhinderte die Konstituierung des gewählten Parlaments und ließ stattdessen vom Ältestenrat Neuwahlen beschließen.

Er erwarte von der Parteiführung der Hamburger Grünen, dass mit den Verantwortlichen der GHG, darunter dem bisherigen AStA-Chef Stefan Kühn, "Gespräche geführt werden, in denen daran erinnert wird, dass demokratisch gefällte Entscheidungen zu respektieren sind", sagte Juso-Häuptling Kühn. jox

taz Hamburg Nr. 7667 vom 19.5.2005, Seite 22, 47 Zeilen (TAZ-Bericht)

http://www.abendblatt.de/daten/2005/05/20/435700.html

Hamburger Abendblatt:

Abgewählter Uni-AStA will nicht weichen

Von Philip Volkmann-Schluck

Einen Monat nach Ende der Amtszeit ist die "Regierung" der Studierenden der Uni Hamburg - der AStA - noch immer im Amt, nach eigenen Angaben "notdürftig". Inzwischen mehren sich die kritischen Stimmen unter den Studenten. Der von der Grünen Hochschulgruppe dominierten Koalition wird vorgeworfen, den seit den Wahlen zum Studierendenparlamenent (StuPA) anstehenden Machtwechsel zu verhindern.

Der Vorwurf: Eine Sitzung des neugewählten StuPa, das die Zusammensetzung des AStA bestimmt, hat das amtierende StuPa-Präsidium bisher nicht zugelassen. Und es gibt weitere verwirrende Einzelheiten in den Studentengremien, die Außenstehende nur schwer nachvollziehen können. So hat der Ältestenrat (Vorsitzender: AStA-Chef Stefan Kühn, GHG) das Wahlergebnis zum Studierendenparlament für ungültig erklärt. Brisant: Die GHG hatte nach zehn Jahren Mehrheit erstmals gegenüber unabhängigen Fachbereichslisten eine Niederlage kassiert.

"Der AStA hebelt die Demokratie aus, um sich im Amt zu halten", sagt Oliver Groß, Sprecher der - bisher noch inoffiziellen - Koalition aus Fachbereichslisten, Kulturkombinat, LUST (Liberale Hochschulgruppe) und Jusos (Jugendorganisation der SPD).

Nach dem Wahlergebnis vom Januar 2005 stünden der "Koalition für sachorientierte Hochschulpolitik", die sich auch gegen Studiengebühren richtet, 18 der 38 Parlamentssitze zu. Der amtierende AStA versuche, die ein Jahr dauernde Legislaturperiode bis zu den Neuwahlen auf unseriöse Art zu überbrücken. "Ärgerlich ist, daß die Studierenden in der Entscheidungsphase um Studiengebühren keine demokratisch legitimierte Vertretung haben", sagt Jan-Claas Glindemann (Mediziner-Liste).

AStA-Chef Stefan Kühn wehrt sich: "Eine Neuwahl findet noch in diesem Semester statt." Der Ältestenrat habe die Wahl für ungültig erklärt, weil die Auszählung der Stimmen "noch katastrophaler als sonst" abgelaufen sei. So hätten bei mehreren hundert Stimmen die Matrikel-Nummern der Wahlberechtigten gefehlt.

Auch gebe es Rundungsfehler, die bei dem knappen Ergebnis weitreichende Folgen hätten. Zuvor hatte der Ältestenrat der Jura-Liste bereits einen ihrer drei Plätze auf Grund eines zerissenen Stimmzettels aberkannt. Doch das Verwaltungsgericht kippte am 26. April diesen Beschluß.

Die knapp 600 000 Euro, die dem AStA pro Jahr zur Verfügung stehen, werden zur Zeit jedoch nicht angerührt, so Kühn. Auch die Vorstandsgehälter (rund 600 Euro pro Monat) würden nicht ausbezahlt. Eine Neuwahl würde rund 35 000 Euro Briefwahlporto kosten.

erschienen am 20. Mai 2005 in Wissen

Da mag wohl wer den Asta nicht ;)

Ich habe fundierte Gründe. s.o.

Man sollte aber vielleicht trotzdem die Herausgeber der "campus news" erwähnen:
"campus news ist ein Projekt der studentischen
Listen JuraListe, WiWi-Liste, Mediziner-
Liste, MIN-Liste, Juso-Hochschulgruppe,
Kulturkombinat, Liste Erziehungswissenschaft,
Liste Sprach- und Geisteswissenschaften
und LUST - Liberale Hochschulgruppe."

Was dort im Asta derzeit abläuft ist aber aus demokratischer Sicht eine Frechheit.

Stattdessen wird eine in höchstem Maße kontraproduktive Linie von Blockade- und Streikpolitik gefahren, die den Studierenden ausschließlich schadet und kaum Unterstützung bei den KommilitonInnen findet.

Protest geht auch anders - vor allem besser.
Her mit Deiner Idee, sie ist uns was wert!

*8)

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Hm? Also das ist produktiver als so manch anderer Vorstoss in diesem Forum ;)

Pressemitteilung der Uni - Lage der VS

23. Mai 2005
Uni-Präsident für unverzügliche Konstitution des neuen StuPas

Im Wege der Rechtsaufsicht hat der Präsident der Universität Hamburg, Dr. Dr. h.c. Jürgen Lüthje, am Freitag der vergangenen Woche das Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa) aufgefordert, den ausgesetzten Termin zur Konstituierung des neuen StuPas so zeitnah wie möglich festzusetzen. Weiter hat er das Präsidium des Studierendenparlaments aufgefordert, ihn binnen Wochenfrist zu informieren, ob dies geschehen ist. Mit gleicher Post erklärt der Präsident ebenfalls rechtsaufsichtlich gegenüber dem Ältestenrat, dass er den Ungültigkeitsbeschluss vom 4. Mai diesen Jahres für nicht rechtens und deshalb für unwirksam hält. Hier hatte der Ältestenrat beschlossen, die Wahl für ungültig zu erklären und Neuwahlen durchzuführen.

Zum Hintergrund: Nach den Wahlen zum neuen Studierendenparlament im Januar diesen Jahres hat das Präsidium des StuPa bislang keine neue Sitzung des Studierendenparlaments einberufen. Damit ist der alte AStA bis jetzt weder in seinem Amt bestätigt noch ein neuer AStA gewählt.

Lüthje: „Gerade in der gegenwärtig kritischen Situation, die von zahlreichen Umstrukturierungsmaßnahmen und Reformen geprägt ist, braucht die Universitätsleitung ein demokratisch legitimiertes Gegenüber in der Studierendenvertretung.“

Quelle: http://www.verwaltung.uni-hamburg.de/pr/2/21/pm/2005/pm48.html

Kacke… Wiwis^H^H^H^H^H

Man sollte aber vielleicht trotzdem die Herausgeber der "campus news" erwähnen:
"campus news ist ein Projekt der studentischen
Listen JuraListe, WiWi-Liste, Mediziner-
Liste, MIN-Liste, Juso-Hochschulgruppe,
Kulturkombinat, Liste Erziehungswissenschaft,
Liste Sprach- und Geisteswissenschaften
und LUST - Liberale Hochschulgruppe."
Was dort im Asta derzeit abläuft ist aber aus demokratischer Sicht eine Frechheit.

Es befindet sich KEIN Vertreter der Informatik (IIRC und Mathematik) in dieser Liste!!

Da mag wohl wer den Asta nicht ;)

Hmm? Wer mag kein Astra? *G* Nunja.. Solange es sich im Rahmen hält *g*

MIN-Liste

Siehe zu dieser Liste auch die Klarstellung des FSR unter http://www.informatik.uni-hamburg.de/cgi-bin/fsr-wiki.pl/StuPaWahl2005

Juso-Hochschulgruppe

Das ist ehemals "Realos", neuerdings Jusos. Die alten Jusos ("Harte Zeiten") wurden ja von der SPD wegen "zu links" rausgeworfen.

Witziger Haufen, der sich da "basta" auf den Karren malt (vermutlich wissen die nichtmal, wer die Zapatista sind: http://en.wikipedia.org/wiki/Ya_Basta).

Witziger Haufen, der sich da "basta" auf den Karren malt

Witzig? Eher nervig. Wie im Großen, so im Kleinen.

Es befindet sich KEIN Vertreter der Informatik (IIRC und Mathematik) in dieser Liste!!

Dass in der MIN-Liste kein Vertreter aus der Informatik sich finden liess, lag nicht daran dass sich niemand darum kümmerte. Nur freiwillig wollte sich keine gemässigt eingestellte Person aufstellen lassen, was ja auch voellig in Ordnung ist.

Es ist nicht ganz einfach eine nachhaltig arbeitende Gruppe aufzubauen, sowas muss schliesslich wachsen. Aber das tut sie. Wenn Du den Missstand sofort beenden willst, schlag ich dir vor uns mal zu treffen. Na?

Robert Annewandter (Listenverantwortlicher d. MIN-Liste)

rannewan(at)physnet.uni-hamburg.de

Nur freiwillig wollte sich keine gemässigt eingestellte Person aufstellen lassen, was ja auch voellig in Ordnung ist.
[…]
Wenn Du den Missstand sofort beenden willst, schlag ich dir vor uns mal zu treffen.

Ihr sucht jetzt nicht mehr nach einer gemäßigt eingestellten Person? ;-)

Es ist nicht ganz einfach eine nachhaltig arbeitende Gruppe aufzubauen, sowas muss schliesslich wachsen. Aber das tut sie. Wenn Du den Missstand sofort beenden willst, schlag ich dir vor uns mal zu treffen. Na?

Robert Annewandter (Listenverantwortlicher d. MIN-Liste)

Vielleicht ein Kommentar zu http://www.informatik.uni-hamburg.de/cgi-bin/fsr-wiki.pl/StuPaWahl2005 von deiner Seite?

Habt ihr überhaupt versucht mit den genannten Fachschaftsräten Kontakt aufzunehmen?

Witziger Haufen, der sich da "basta" auf den Karren malt (vermutlich wissen die nichtmal, wer die Zapatista sind: http://en.wikipedia.org/wiki/Ya_Basta).

Vermutlich weiss du nichtmal, was "basta" auf (mindestens) italienisch, spanisch und portugiesisch bedeutet.
Sehr bezeichnend, dass da mal wieder irgendwelche Uralt-Revolutions-Kommunismusgedanken ausgegraben werden. Und das zugehoerige Flugblatt muss mit einem Brecht- oder Marx-Zitat beginnen. Seufz.

Habt ihr überhaupt versucht mit den genannten Fachschaftsräten Kontakt aufzunehmen?

Nein, haben sie nicht.

Witziger Haufen, der sich da "basta" auf den Karren malt (vermutlich wissen die nichtmal, wer die Zapatista sind: http://en.wikipedia.org/wiki/Ya_Basta).

Vermutlich weiss du nichtmal, was "basta" auf (mindestens) italienisch, spanisch und portugiesisch bedeutet.

"Genug". Wie im schönen verlinkten Artikel zu lesen ist. :-)

Sehr bezeichnend, dass da mal wieder irgendwelche Uralt-Revolutions-Kommunismusgedanken ausgegraben werden.

Die uralten Revolutions-Kommunismus-Gedanken der Zapatista, 1983-2005 und wies aussieht wohl auch weiterhin? (Siehe auch den Link zur EZLN im obigen Artikel)

Und das zugehoerige Flugblatt muss mit einem Brecht- oder Marx-Zitat beginnen. Seufz.

Du hast Tucholsky vergessen.

Artikel des AStA zu diesem Stupa-Themenkomplex:

http://www.asta.uni-hamburg.de/cms/index.php?option=com_content&task=view&id=14&Itemid=51

Auch wenn das hier anscheinend gewünschst ist paste ich jetzt nicht den ganzen Inhalt, ist etwas länger…

Taz:

Gegen-AStA gegründet

Unterdessen verschärft sich an der Uni der Streit um einen neuen AStA. Weil Studenten die Wahl zum Studierendenparlament (Stupa) vom Januar gerichtlich anfechten, kann dieses sich nicht konstituieren und die seit 15. April überfällige AStA-Wahl durchführen. Bei der Wahl hatte die aktuelle AStA-Koalition verloren und die Fachbereichslisten gewonnen. Mehrere Listen, darunter Jura- und Erziehungswissenschaften-Liste, warfen dem AStA gestern vor, "die Konstituierung des Parlaments zu verhindern" und teilten die Gründung eines Gegen-AStA mit - der "basisnahen Studierendenvertretung", kurz Basta.

Auch Lüthje forderte das Stupa-Präsidium auf, einen Termin für die Gremiumsbildung festzusetzen. Die Wahlanullierung durch den studentischen Ältestenrat sei "nicht rechtens". In der "kritischen Situation", so Lüthje, die von zahlreichen Umstrukturierungen geprägt sei, brauche die Uni-Leitung ein "demokratisch legitimiertes Gegenüber". Ältestenratsmitglied Stefan Kühn, zugleich AStA-Vorstand, konterte, die Parlamentsbildung sei nicht möglich, "weil es nach wie vor erhebliche Rechtsunsicherheiten über die Gültigkeit der Wahl gibt".

taz Hamburg Nr. 7672 vom 25.5.2005, Seite 22, 112 Zeilen (TAZ-Bericht), Eva Weikert


Vollständiger Bericht unter http://www.taz.de/pt/2005/05/25/a0253.nf/text

Es befindet sich KEIN Vertreter der Informatik (IIRC und Mathematik) in dieser Liste!!

Dass in der MIN-Liste kein Vertreter aus der Informatik sich finden liess, lag nicht daran dass sich niemand darum kümmerte. Nur freiwillig wollte sich keine gemässigt eingestellte Person aufstellen lassen, was ja auch voellig in Ordnung ist.

O_o

Es ist nicht ganz einfach eine nachhaltig arbeitende Gruppe aufzubauen, sowas muss schliesslich wachsen. Aber das tut sie. Wenn Du den Missstand sofort beenden willst, schlag ich dir vor uns mal zu treffen. Na?

Wenn Ich den Missestand beenden will?! Von welchem Missestand redest du? Das sich lediglich kein Vertreter der Fachschaft Informatik in der MIN-Liste befindet, oder dass die MIN-Liste mit Publikationen den IIRC 1500 Studierenden der Informatik vorheuchelt deren Vertreter zu sein und sich evtl. sogar somit zwei Sitze im StuPa erschlichen hat?
Wobei eigtl. unabhängig davon bin ich schon interessiert, dieses im Grunde genommen Unverschämtheit zu beenden. Ich fasse das als ein Kooperationsangebot auf und werde natürlich Rücksprache mit dem FSR halten.

MfG
Muelli

Von welchem Missestand redest du? Das sich lediglich kein Vertreter der Fachschaft Informatik in der MIN-Liste befindet, oder dass die MIN-Liste mit Publikationen den IIRC 1500 Studierenden der Informatik vorheuchelt deren Vertreter zu sein und sich evtl. sogar somit zwei Sitze im StuPa erschlichen hat?

Applaus! [img]http://www.fb18.de/gfx/einer.gif[/img]