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VV 28.04.2005

VV 28.04.2005 2005-04-28 10:05
Muelli
Na Moin Moin,
ich kopiere mal meinen Beitrag von hier zum Teil hierrein…


Es wurde heute wie gesagt der Rücktritt Lüthjes gefordert, eine Urabstimmung beschlossen (mit 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen) da die letzte VV wohl nicht ganz den Bestimmungen entsprach… Es wurde noch in neutraler Weise über die aktuelle Lage berichtet; so wurde erwähnt, dass es sehr schwierig sei, auf Landesebene etwas zu beschließen. Es müsse bundeseinheitlich geschehen und da liege unsere Chance! Noch sei so gut wie nichts geklärt und wir könnten noch groß intervenieren!
In den Semesterferien soll dann der Gesetzesentwurf zur selbstständigen Gebührenerhebung der Unis kommen.
Der DGB Chef habe uns Glück gewünscht und unterstütze das vorgehen gegen Studiengebühren.
Außerdem seien für uns noch lange nicht alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft um gegen Studiengebühren vorzugehen.
Wie gesagt wird am 1. Mai die Euro MAyday stattfinden auf der der AStA einen eigenen Wagen fährt. Dort müsse es "krachen" und bunt und laut werden!
Es gibt eine "IZS". Die Interessengemeinschaft Unzahlungswilliger Studierender, die hier zu finden ist und deren Aussage war, dass es, selbst wenn es zu den Gebühren kommen sollte, für uns möglich sei, sich um die Gebühren zu drücken, da der Verwaltungsaufwand enorm hoch sei auch nur 2000 Studenten zu exmatrikulieren. Wenn nun noch mehr nicht zahlen würden, wäre der Aufwand entsprechend höher und es lohne für die Uni einfach nicht.
Aus der FSRK wurde berichtet (haben wir da überhaupt einen Vertreter??), dass die Mobilmachung gegen Studiengebühren läuft und dass eine Bröschure gedruckt worden sei, in der Pro und Contra Argumente zu Studiengebühren zu finden seien. Lüthje habe erst einen Pro-Artikel versprochen und diesen dann aber doch nicht eingereicht. Noch ein Zeichen für uns, dass es den Verantwortilchen nicht geheuer ist, sich zu positionieren und dass wir reelle Chancen haben.
Dann wurde über die gestrige Aktion berichtet.
(Hier einige Artikel 1 2 3 4 5 6 Mopo taz Abendblatt)
Der AStA hat den Polizeieinsatz an sich, sowie Lüthjes "Hilferuf" entschieden verachtet. Seit den '68ern hätte es soetwas nicht mehr gegeben. Danach hat fast das gesamte AudiMax (Beide Sääle mussten wieder benutzt werden) "Lüthje raus" gerufen. Kühn habe mit dem Einsatzleiter der Polizei über ein Zeitfenster verhandelt um die Kommilitonen über den Anstehenden Polizeieinsatz informieren zu können, aber das sei ihm nicht gewaehrt worden.
Dann wurde wie gesagt ein Antrag auf die Blockade des ESAs am Dienstag, den 10.05 gestellt und dieser wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen.

Nochmals meine Aufforderung an Euch: Beteiligt euch an den Aktionen! Seid mit dabei, wenn Demos anstehen! Seid laut und bunt und kämpft gegen die Studiengebühren!

MfG
Muelli

Re: VV 28.04.2005 2005-04-29 01:16
Muelli
Ein Beitrag aus dem Hamburg Journal der die Aktion darstellt
Danke an Marius für den Link

MfG
Muelli