Das war sie also, die große Norddemo. Ich habe Leute aus Lüneburg, Hannover, Bremen, Berlin, Frankfurt und sogar Stuttgart getroffen. Alle waren sie hier, um in Hamburg gemeinsam zu zeigen, dass auch dieses Jahr die Studierenden nicht ganz so einfach mit sich machen lassen, wie einige es wohl gerne wollen. Naja, überzeugt wird wohl von diesem Anblick keiner so wirklich.
Ich schätze mal so 3000 Studierende – nicht, weil ich gut schätzen kann, sondern einfach von den veröffentlichten Zahlen her. Indymedia meint 4000 bis 6000 (nach der Vereinigung aller Demozüge), der Veranstalter und der MDR sprechen von 3500, die Polizei und der NDR von 2500, und das Abendblatt von „mehr als 1500“.
Teilgenommen hat so ziemlich alles, vom
„schwarzen Wichteln bis Chorknaben“, wie es der Eine auf Indymedia so schön nannte, also Schwarzer Block bis Anzug und Schlips.
Der AStA war trotz schwacher Mobilisierung stark vertreten, mit neuen AStA-Uniform-T-Shirts und einem eigenem gedruckten Transpi, welches ihnen Gerüchten zu Folge während der Demo geklaut wurde (auch wenn ich es mir schwer vorstelle, wie man ein mehrere Meter langes Transpi aus dickem Mattglanzpapier mal eben klauen kann – sinnvoll ist sowas jedenfalls nicht). Bei einigen Kundgebungen gab es dann auch noch AStA-Bashing. (Ich bin unentschlossen, ob ich das gut fand – ich weiß nicht, was da mit Transpimaterial und Kopierkontingent gelaufen ist, und nur wegen miserabler Mobilisierung würde ich das nicht gut finden)
Auf der Lombardsbrücke wurde aus mir bisher unbekannten Gründen versucht, einen Demonstranten/eine Demonstrantin aus der Demo herauszugreifen, was jedoch durch eine wirklich schnelle und gute Reaktion des Schwarzen Blocks verhindert werden konnte (großes Lob dafür!). Damit hatte Grün-Weiß Schlagstock offensichtlich nicht gerechnet. Sie waren ohne Helm in die Demo gestürmt und hatten sich fast einkesseln lassen. In diesem Kessel wurden sie dann an den Demorand geschoben. Sowohl eine Polizistin als auch eine Demonstrantin wurden verletzt. Anschließend waren dann BFEler (
Beweissicherungs-_und_Festnahmeeinheit, die Jungs in Schwarz mit den besonders dicken Rüstungen, Helmen und Tonfas) massiv präsent.
Allgemein waren die Herren und Damen in Grün allerdings ziemlich umgänglich. Es gab die üblichen Demo-Schikanen (kein schnelles Laufen, kein Rennen, kein Springen, keine zu langen Seitentranspis, kein dies nicht, kein das nicht, und die Demo war in einem ständigen Kessel mit vorne drei Reihen, rechts und links jeweils zwei Reihen und hinten mehrere Züge, etc.), aber nur wenig Zwischenfälle. Entsprechend umgänglich waren auch die Demonstranten. Es wurde tatsächlich nicht gerannt, gesprungen, schnell gelaufen, etc. Wenn man von einem Transpi absieht, bei dem der Staatsgewalt kurz vor Ende der Demo zum Glück noch rechtzeitig aufgefallen ist, dass es ca. 30cm zu lang war und kurzzeitig zur Demoseite hin getragen wurde. Deswegen wurden vom Träger die Personalien aufgenommen.
Mit zwei von den Grünen habe ich auch gesprochen. Der Eine war sehr verwirrt, sie würden doch hier arbeiten, um uns einen schönen Demozug zu ermöglichen, wieso wir sie immer als Feinde ansähen. Die Andere hatte eine ähnliche Frage, sie unterstütze unser Anliegen doch, findet Studiengebühren nicht gut, und sie würde uns hier doch vor den bösen Rowdies und Steinewerfern, die unsere schöne Demo nur in Verruf bringen wollen, schützen. Nett, die Beiden. Ich hoffe, dass ihnen irgendwann aufgeht, was für eine Rolle die Polizei bei einer solchen Demo hat, und ich hoffe, dass sie diese Erkenntnis gut verkraften.
Nach der Demo hörten wir, dass im Sitzungssaal der Bürgerschaft angeblich ein Transpi entrollt wurde, weswegen mal wieder die Sitzung unterbrochen werden musste.
Und obwohl Herr Beuß im Vorfeld noch davon sprach, dass die Wahl deutlich gegen Studiengebühren ausfallen würde, wenn die CDU-Senatoren wirklich frei abstimmen würden, wurde das Gesetz mit der CDU-Mehrheit angenommen. Die Erklärung dafür dürfte wohl beinhalten, dass Herr Dräger für den Senat als politisches Zugpferd einfach zu wichtig ist, und Dräger stürzen würde, wenn das Gesetz nicht durchkommt. Parlamentarismus ho!
SPD und GAL fanden die Studiengebühren wie erwartet doof, und Herr Kleibauer (CDU) lobte das Gesetz. Kleibauer? Ja, Herr Beuß hätte das eigentlich tun sollen, aber entweder er hat es mit seinem Gewissen nicht verinbaren können oder ihm wurde nach seinen oben genannten Äußerungen der Mund verboten.
Die Süddemo in Wiesbaden war wohl um einiges größer – man sprach von über 6000 Leuten, von denen 2000 aus der vorgegebenen Demoroute ausgebrochen sind und die Innenstadt besucht haben. Die Innenstadt sei lahmgelegt, oder so sagte man. Solidarische Grüße nach Wiesbaden!
Am Abend fand dann zur Verabschiedung des Gesetzes noch spontan eine Demo mit 30 Teilnehmern statt (Spontandemos sind so schlecht anzukündigen), bei der wohl für kurze Zeit einige Autofahrer eine Straße nicht mehr benutzen konnten. Der Demozug wurde aber recht schnell von 21 Polizeibussen (je 6 BFEler) und zwei Streifenwagen von der Straße entfernt. Es kam zur Personalienfeststellung und Platzverweisen für den Innenstadtbereich.
Schöne Fotos und noch mehr Links unter
http://de.indymedia.org/2006/06/151097.shtml