Demo, Bürgerschaft, MIN-Treffen, AStA-FSR-Treffen, und Syaday
2006-05-31 04:32
Anarch
Der Mittwoch war ein langer Tag. Um 11:30 habe ich das Haus verlassen, und um 0:30 kam ich wieder zurück. Und das an einem Feiertag. War aber lustig. Ich kann nicht alles, was passiert ist, sinnvoll beschreiben, von daher würde ich mich um Ergänzungen durch die Anderen, die dabei waren, freuen.
Geplant war für den Tag eine Demonstration 12 Uhr ab Hauptcampus zum Hauptbahnhof, der Besuch bzw. Live-Übertragung nach Phil G der Lesung des Gebührengesetzes in der Bürgerschaft ab 16:30, das Treffen der MIN-Studierenden zur besseren Koordination innerhalb der Fakultät um 18:00, und das Treffen der FSRe mit dem AStA ab 19:00.
Demo
Die Demo war ganz nett. Ich habe beim Auszug vom Campus ca. 600-800 Studierende gezählt – doch recht beachtlich, wenn man die kurze Mobilisierungszeit bedenkt. Leider wurde das dank Regenwetter rapide weniger. Merke: Regenschirm auf Demo ist Luxus, sogar PolizistInnen schauen neidisch.
Was (für mich) neu war, war die Live-Übertragung des FSK, das über andere, zeitgleich ablaufende Proteste Deutschlandweit berichtete, denn es war ein bundesweiter Aktionstag. Nette Idee, aber vom Lauti hört man so Radio-Redebeiträge echt schlecht. Die Demo selbst verlief ruhig, bis auf eine kleine Kraftprobe zwischen Demonstranden und Polizei. Wir hatten (u.a.) die Auflage, dass wir uns nicht schnell bewegen oder rennen sollten – wenn diese hartgesottenen Studenten auf die armen PolizistInnen zustürmen, hilft weder die Kampfmontur noch der Helm, von daher muss man da vorsorgen – was spontan dann auch mal getestet wurde. Die ersten Reihen zählten von Zehn runter und stürmten vor, blieben stehen und gingen langsam weiter. Das sorgte dafür, dass die Polizei demonstrieren musste, dass sie hier noch am längeren Hebel sitzt, und hat die Demo erstmal ne viertel Stunde aufgehalten, bis sich der Veranstalter gebührend entschuldigt hatte.
Allgemein bin ich aber dankbar, dass die Jungs und Mädels vom Grün-Weiß Schlagstock da waren. Da das gut und gerne nochmal 300-500 Leute waren, sah das Ganze gleich viel größer aus, und die Passanten waren auch ganz interessiert, welche brutalen Terroristen da gerade langkamen.
Allgemein war die Stimmung auf der Demo gut, die Zwischenkundgebung am Jungfernstieg lief gut, nur das geplante Treffen mit den SchülerInnen und der GEW am Hauptbahnhof fand irgendwie nicht statt, oder wir waren zu früh, oder sowas. Keine Ahnung.
Lesung in der Bürgerschaft
Die Lesung habe ich im Phil G miterlebt. Mal abgesehen davon, dass es recht amüsant war den Politikern zuzusehen, wie sie – je nach Partei – das Prozedere über sich ergehen ließen oder sich in Selbstdarstellung geübt haben, kam wenig interessantes dabei herum.
Ganz interessant vielleicht: Die Schulden werden bei 17.000 EUR gedeckelt, d.h. mehr kann man sich nicht verschulden. Und die Zinsen „sollen“ auch unter 5% liegen.
Nach einem Studium in Regelstudienzeit von 9 Semestern steht man mit einem Schuldenberg von 5500 EUR da, und nach der durchschnittlichen Studienzeit von 13 Semestern mit 8850 EUR. D.h. jemand, der den Kredit aufnehmen muss, zahlt nach einem durchschnittlichen Studium 2350 EUR mehr Studiengebühren zurück, als jemand, der sich die Studiengebühren während des Studiums leisten kann – und das ohne die Zinsen für die Zeit des Rückzahlens zu berechnen.
Vielleicht ganz interessant in dem Zusammenhang die Aussage von Herrn Valk zu einem seiner Tutanden, dass der Bachelor-Studiengang (3400 EUR Schulden, 400 EUR mehr als direkt bezahlt, wieder ohne Rückzahlzeit) einfach nicht entworfen wurde, um nebenbei zu arbeiten. Also Eltern oder Schulden. Herr Valk hatte auch den passenden Tipp parat: „Nehmen Sie doch einen Kredit auf.“
Also zahlen Studierende aus sozial schwächeren Familien mehr Studiengebühren, als Studierende, deren Eltern das Studium finanzieren. Laut Dräger und Beuss ist das sozial gerecht.
Während der Bürgerschaftssitzung wurden einige Studierende verhaftet, weil sie ein Heine-Zitat vorgelesen haben. Das ist wohl der Straftatbestand „Störung eines Verfassungsorgans“ oder sowas. Sie sind mittlerweile wieder frei. Die anwesenden AStA-Mitglieder hatten es nicht für nötig befunden sich zu erkundigen, was mit ihren Kommilitonen passiert, noch hatten sie es für nötig befunden das Fehlen dieses Interesses im Nachhinein zu bedauern. Aber für einen Anwalt hatten sie gesorgt.
MIN-Treffen
Das MIN-Treffen war etwas unglücklich, da wir nur eine Stunde Zeit hatten. Aber es langte, um die Grundlagen für die zukünftige Arbeit zu legen. Man möchte sich immer am letzten Montag im Monat um 18 Uhr treffen, um über aktuelle Themen zu sprechen. Jedes dieser Treffen soll unter einem bestimmten Themenschwerpunkt stehen. Diese Treffen werden reihum von verschiedenen Fachschaften ausgeführt, damit wir mal die „Anderen“ und deren Räumlichkeiten kennenlernen. Das erste solche Treffen wird jetzt am 26. Juni um 18:30 von der Informatik ausgeführt, und steht unter dem Themenschwerpunkt „Bacheloreinführung“.
FSR vs. AStA
Das Treffen der FSRe mit dem AStA war lang, anstrengend, aber irgendwie doch lustig. Die FSRe sind sehr heterogen, was ihre politische Einstellung betrifft. Der AStA weniger. Nach langer Grundsatzdebatte, ob man eine Grundsatzdebatte führen möchte, und einigen politischen Sticheleien zwischen FSRK und AStA, gab es dann eine Überlegung, was man so tun könnte.
Der AStA möchte die „Gesichter gegen Studiengebühren“-Aktion wieder aufleben lassen und im Audimax aufstellen. Zudem schicken sie gerade Postkarten an die Bürgerschaft, auf denen steht, dass man sich keine 500 EUR im Semester leisten kann, und wenn die das Gesetz einführen, dass man dann nicht mehr CDU wählen kann. (Ernsthaft! Das steht da drauf!)
Die FSRK möchte auf einer VV einen erneuten Gebührenboykott beschließen (der habe bereits 1970 die Studiengebühren damals abgeschafft, und da man jetzt durch den missglückten Versuch im letzten Semester etwas mehr Sicherheit hat, dass die Rückmeldung im Zweifelsfall vermutlich klappt, versprechen sie sich da auch mehr Erfolge). Zudem wird die Norddemo unterstützt, und ein allgemeiner Aktionstag in der Hamburger Innenstadt wie vor zwei Jahren wird vorgeschlagen.
Aus den FSRen kamen noch einige kleinere Ideen, u.a. auch ein Besuch von Kleingruppen von Studierenden bei CDU-Politikern, um mal privat über die Gebührenidee zu reden.
Termine
Geplant war für den Tag eine Demonstration 12 Uhr ab Hauptcampus zum Hauptbahnhof, der Besuch bzw. Live-Übertragung nach Phil G der Lesung des Gebührengesetzes in der Bürgerschaft ab 16:30, das Treffen der MIN-Studierenden zur besseren Koordination innerhalb der Fakultät um 18:00, und das Treffen der FSRe mit dem AStA ab 19:00.
Demo
Die Demo war ganz nett. Ich habe beim Auszug vom Campus ca. 600-800 Studierende gezählt – doch recht beachtlich, wenn man die kurze Mobilisierungszeit bedenkt. Leider wurde das dank Regenwetter rapide weniger. Merke: Regenschirm auf Demo ist Luxus, sogar PolizistInnen schauen neidisch.
Was (für mich) neu war, war die Live-Übertragung des FSK, das über andere, zeitgleich ablaufende Proteste Deutschlandweit berichtete, denn es war ein bundesweiter Aktionstag. Nette Idee, aber vom Lauti hört man so Radio-Redebeiträge echt schlecht. Die Demo selbst verlief ruhig, bis auf eine kleine Kraftprobe zwischen Demonstranden und Polizei. Wir hatten (u.a.) die Auflage, dass wir uns nicht schnell bewegen oder rennen sollten – wenn diese hartgesottenen Studenten auf die armen PolizistInnen zustürmen, hilft weder die Kampfmontur noch der Helm, von daher muss man da vorsorgen – was spontan dann auch mal getestet wurde. Die ersten Reihen zählten von Zehn runter und stürmten vor, blieben stehen und gingen langsam weiter. Das sorgte dafür, dass die Polizei demonstrieren musste, dass sie hier noch am längeren Hebel sitzt, und hat die Demo erstmal ne viertel Stunde aufgehalten, bis sich der Veranstalter gebührend entschuldigt hatte.
Allgemein bin ich aber dankbar, dass die Jungs und Mädels vom Grün-Weiß Schlagstock da waren. Da das gut und gerne nochmal 300-500 Leute waren, sah das Ganze gleich viel größer aus, und die Passanten waren auch ganz interessiert, welche brutalen Terroristen da gerade langkamen.
Allgemein war die Stimmung auf der Demo gut, die Zwischenkundgebung am Jungfernstieg lief gut, nur das geplante Treffen mit den SchülerInnen und der GEW am Hauptbahnhof fand irgendwie nicht statt, oder wir waren zu früh, oder sowas. Keine Ahnung.
Lesung in der Bürgerschaft
Die Lesung habe ich im Phil G miterlebt. Mal abgesehen davon, dass es recht amüsant war den Politikern zuzusehen, wie sie – je nach Partei – das Prozedere über sich ergehen ließen oder sich in Selbstdarstellung geübt haben, kam wenig interessantes dabei herum.
Ganz interessant vielleicht: Die Schulden werden bei 17.000 EUR gedeckelt, d.h. mehr kann man sich nicht verschulden. Und die Zinsen „sollen“ auch unter 5% liegen.
Nach einem Studium in Regelstudienzeit von 9 Semestern steht man mit einem Schuldenberg von 5500 EUR da, und nach der durchschnittlichen Studienzeit von 13 Semestern mit 8850 EUR. D.h. jemand, der den Kredit aufnehmen muss, zahlt nach einem durchschnittlichen Studium 2350 EUR mehr Studiengebühren zurück, als jemand, der sich die Studiengebühren während des Studiums leisten kann – und das ohne die Zinsen für die Zeit des Rückzahlens zu berechnen.
Vielleicht ganz interessant in dem Zusammenhang die Aussage von Herrn Valk zu einem seiner Tutanden, dass der Bachelor-Studiengang (3400 EUR Schulden, 400 EUR mehr als direkt bezahlt, wieder ohne Rückzahlzeit) einfach nicht entworfen wurde, um nebenbei zu arbeiten. Also Eltern oder Schulden. Herr Valk hatte auch den passenden Tipp parat: „Nehmen Sie doch einen Kredit auf.“
Also zahlen Studierende aus sozial schwächeren Familien mehr Studiengebühren, als Studierende, deren Eltern das Studium finanzieren. Laut Dräger und Beuss ist das sozial gerecht.
Während der Bürgerschaftssitzung wurden einige Studierende verhaftet, weil sie ein Heine-Zitat vorgelesen haben. Das ist wohl der Straftatbestand „Störung eines Verfassungsorgans“ oder sowas. Sie sind mittlerweile wieder frei. Die anwesenden AStA-Mitglieder hatten es nicht für nötig befunden sich zu erkundigen, was mit ihren Kommilitonen passiert, noch hatten sie es für nötig befunden das Fehlen dieses Interesses im Nachhinein zu bedauern. Aber für einen Anwalt hatten sie gesorgt.
MIN-Treffen
Das MIN-Treffen war etwas unglücklich, da wir nur eine Stunde Zeit hatten. Aber es langte, um die Grundlagen für die zukünftige Arbeit zu legen. Man möchte sich immer am letzten Montag im Monat um 18 Uhr treffen, um über aktuelle Themen zu sprechen. Jedes dieser Treffen soll unter einem bestimmten Themenschwerpunkt stehen. Diese Treffen werden reihum von verschiedenen Fachschaften ausgeführt, damit wir mal die „Anderen“ und deren Räumlichkeiten kennenlernen. Das erste solche Treffen wird jetzt am 26. Juni um 18:30 von der Informatik ausgeführt, und steht unter dem Themenschwerpunkt „Bacheloreinführung“.
FSR vs. AStA
Das Treffen der FSRe mit dem AStA war lang, anstrengend, aber irgendwie doch lustig. Die FSRe sind sehr heterogen, was ihre politische Einstellung betrifft. Der AStA weniger. Nach langer Grundsatzdebatte, ob man eine Grundsatzdebatte führen möchte, und einigen politischen Sticheleien zwischen FSRK und AStA, gab es dann eine Überlegung, was man so tun könnte.
Der AStA möchte die „Gesichter gegen Studiengebühren“-Aktion wieder aufleben lassen und im Audimax aufstellen. Zudem schicken sie gerade Postkarten an die Bürgerschaft, auf denen steht, dass man sich keine 500 EUR im Semester leisten kann, und wenn die das Gesetz einführen, dass man dann nicht mehr CDU wählen kann. (Ernsthaft! Das steht da drauf!)
Die FSRK möchte auf einer VV einen erneuten Gebührenboykott beschließen (der habe bereits 1970 die Studiengebühren damals abgeschafft, und da man jetzt durch den missglückten Versuch im letzten Semester etwas mehr Sicherheit hat, dass die Rückmeldung im Zweifelsfall vermutlich klappt, versprechen sie sich da auch mehr Erfolge). Zudem wird die Norddemo unterstützt, und ein allgemeiner Aktionstag in der Hamburger Innenstadt wie vor zwei Jahren wird vorgeschlagen.
Aus den FSRen kamen noch einige kleinere Ideen, u.a. auch ein Besuch von Kleingruppen von Studierenden bei CDU-Politikern, um mal privat über die Gebührenidee zu reden.
Termine
| [b]Datum[/b] | [b]Was[/b] |
|----------+---------------------------|
| Do 15.6. | VV (geplant: 14:00 Audi) |
| Mi 21.6. | Aktionstag Mönckebergstr. |
| Mi 28.6. | [url=http://www.nordstreik.de.vu/]Norddemo[/url] |
