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Hamburg Wahl 2011

Hamburg Wahl 2011 2011-02-20 01:58
Anonymer User
Heute wählen gehen.
Von mir aus sogar was rotes, wenn's nicht anders geht, aber los, raus!

*Wort zum Sonntag*

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 07:17
garou
Ja, geht wählen, sonst werdet ihr auf Jahre hinaus jedesmal, wenn die Volkszertreter mal wieder etwas Dämliches oder einfach nur Unpopuläres tun, hören müssen "Du warst ja nicht mal wählen, du hast gar kein Recht, etwas dazu zu sagen."
Natürlich werdet ihr, falls die, die ihr gewählt habt, in der Regierung landen, auch kein Recht haben, etwas dazu zu sagen, schließlich habt ihr denen sogar an die Macht geholfen (und ich schaue hierbei euch Grüne-Wähler ganz scharf an, ihr ward es, die implizit die CDU gewählt habt). Und falls eure Gewählten in der Opposition landen, habt ihr erst recht kein Recht, euch zu beschweren, schließlich habt ihr durch eure Beteiligung am demagogischen Prozeß diesen akzeptiert und gestärkt und müßt deshalb auch mal gute Verlierer sein können. Und solltet sogar jemanden gewählt haben, der weder in Regierung noch Opposition gelandet ist, dann seid ihr schließlich selbst schuld, eure Stimme weggeworfen zu haben.
Überhaupt, wir leben in einer repräsentativen Demokratie; ihr habt Repräsentanten, die das Reden für euch erledigen, also haltet einfach mal alle gepflegt die Schnauze.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 10:19
Wulf
Heute wählen gehen.

done.
Meine Voraussage: Schwarz-Rot unter Führung von Ahlhaus.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 10:33
Slater
bevor die Realität heute abend schon diese eh prakisch nicht existierende Möglichkeit ausradiert:
wie kommst du darauf dass Ahlhaus bei 25 zu 40 etwas zu melden hätte?

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 11:32
Wulf
Wenn nicht gerade eine Partei die absolute Mehrheit erreicht, wird das länger als bis heute Abend dauern.

Die SPD schafft keine absolute Mehrheit, weil FDP+Linke die 5% schaffen. Also muss eine Koalition her. Realistisch ist nur Grün xor Schwarz.
Die Grünen werden in den Koalitionsverhandlungen untragbare Forderungen stellen und Ahlhaus nutzt die Gunst der Stunde, um Bürgermeister zu bleiben, weil dies das geringere Übel für die SPD ist.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 11:40
Slater
wenn Politik nicht so sterbens langweilig wäre, wärs fast schon lustig,
CDU + SPD zusammen ist gewiss klar möglich wenn das normalere Rot-Grün nicht perfekt harmoniert,
aber warum sollte bei diesem für die CDU schon schmeichelhaften Ergebnis auch noch Ahlhaus Bürgermeister 'bleiden' (nie gewählt worden)?

dass die kleinere Partei den Vorsitz bekommt ist ja an sich schon extrem unwahrscheinlich,
etwa bei der Bundestagswahl 2005 mit 34% zu 35% nichtmal mit einem halbwegs beliebten amtierenden Kanzler durchsetzbar,
und nun soll das bei 15x so hohen Rückstand ein unbeliebter Alibi-Vorsitzender schaffen?

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 12:00
Wulf
Wir werden's ja sehen. Auf welche Regierungskonstellation tippt ihr?

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 12:12
garou
Auf welche Regierungskonstellation tippt ihr?

Viel interessanter fände ich: Welche Unterschiede zwischen den möglichen Konstellationen erwartet ihr in der nach der Wahl tatsächlich stattfindenden Politik?

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 13:31
Anonymer User
Mit der SPd werden's noch mehr Schulden ;-)

Im Prinzip wird es wohl rot/grün, alles andere wäre überraschend.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 13:37
T
Überhaupt, wir leben in einer repräsentativen Demokratie; ihr habt Repräsentanten, die das Reden für euch erledigen, also haltet einfach mal alle gepflegt die Schnauze.
qfe
[ist nebenbei alles ein bischen offtopic hier, oder? split anyone?]

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 13:52
garou
Wer auch immer auf die Idee kam, als Wahlurnen Mülltonnen zu benutzen, ist ein Genie der Satire.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 14:05
Wulf
Vielleicht waren die alten zu klein für die neuen Zettel?

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 18:03
Anonymer User
Laut Pronose langt es also für die SPD alleine. Na, das wird ja lustig :/

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-20 20:42
bash
Vielleicht waren die alten zu klein für die neuen Zettel?

Natürlich waren sie das. Aber ich hab auch schräg geschaut.
Und als ich da war mussten sie ne zweite holen, weil die erste voll war.
Klar, wenn man neuerdings mit Büchern statt mit zetteln stimmt.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-21 06:43
garou
Die vorläufigen Ergebnisse für die Bürgerschaft sind da und lauten:

Partei    Anteil   Sitze SPD       48,3%      62 CDU       21,9%      28 Grüne/GAL 11,2%      14 FDP        6,6%       9 Die Linke  6,4%       8
Damit haben wir eine SPD-Regierung unter eventueller Beteiligung von GAL oder, IMO eher unwahrscheinlich, CDU. Für 5,5% der Wähler ist es egal, ob die Mülltonnen, in die sie ihre Stimmhefte geworfen haben, dem Landeswahlamt oder der Stadtreinigung gehören.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-21 13:59
peace
Für 5,5% der Wähler ist es egal, ob die Mülltonnen, in die sie ihre Stimmhefte geworfen haben, dem Landeswahlamt oder der Stadtreinigung gehören.
Ganz und gar nicht. Piraten: 2,1%

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-21 15:06
garou
Für 5,5% der Wähler ist es egal, ob die Mülltonnen, in die sie ihre Stimmhefte geworfen haben, dem Landeswahlamt oder der Stadtreinigung gehören.
Ganz und gar nicht. Piraten: 2,1%
Sitze: 0

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-21 16:44
peace
Für 5,5% der Wähler ist es egal, ob die Mülltonnen, in die sie ihre Stimmhefte geworfen haben, dem Landeswahlamt oder der Stadtreinigung gehören.
Ganz und gar nicht. Piraten: 2,1%
Sitze: 0
* Themen-Setzung für die Zukunft, da etablierte Parteien in Zukunft Wählerstimmen verlieren würden (7% der Erstwähler haben Piraten gewählt)
* Wahlkampfkostenerstattung

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-21 18:35
garou
* Themen-Setzung für die Zukunft, da etablierte Parteien in Zukunft Wählerstimmen verlieren würden (7% der Erstwähler haben Piraten gewählt)
Für die Themensetzung bedarf es weder einer Wahl noch eines Ergebnisses, das kann eine Partei jederzeit machen. Solltest du Themensetzung in der Gesamtpolitik meinen, kann ich mir nicht vorstellen, daß sich die anderen Parteien von einer 2%-Minderheit ohne Sitze erwähnenswert beeinflussen lassen.

* Wahlkampfkostenerstattung
…und weiterhin: 0 Sitze. Wer Piraten gewählt hat, hat weiterhin 0 Repräsentation in der Bürgerschaft, egal, wieviel Geld die Partei jetzt bekommt.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-21 19:01
tein
Wer Piraten gewählt hat, hat weiterhin 0 Repräsentation in der Bürgerschaft, egal, wieviel Geld die Partei jetzt bekommt.
Na und? Das kommt ist bei Systemen mit Sperrklausel eben einkalkuliert. Wäre ja schlimm, wenn jeder Wähler seine Stimme nur aus parlamentartaktischen Erwägungen auf Grundlage von Umfrageergebnissen o.ä. abgeben würde.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-22 01:17
peace
…und weiterhin: 0 Sitze. Wer Piraten gewählt hat, hat weiterhin 0 Repräsentation in der Bürgerschaft, egal, wieviel Geld die Partei jetzt bekommt.
Genau. Für mich gabs drei Möglichkeiten:
* eine in der Bürgerschaft vertretene Partei wählen (die aber nicht meine Meinung repräsentiert)
* gar nicht wählen
* eine Partei wählen, die nicht in die Bürgerschaft kommt, aber meine Meinung repräsentiert.

Deine Schlussfolgerung (0 Repräsentation in der Bürgerschaf) gibt für alle drei Varianten.

Ich hab mich aber für die dritte Möglichkeit entschieden, da meine Meinung so immerhin irgendwie (wenn auch nicht parlamentarisch) repräsentiert wird.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-02-22 05:31
garou
Ich hab mich aber für die dritte Möglichkeit entschieden, da meine Meinung so immerhin irgendwie (wenn auch nicht parlamentarisch) repräsentiert wird.
Eben: Nicht parlamentarisch. Außerparlamentarische Repräsentation braucht keine Wahlstimmen, und somit besteht im Kontext des Wahlergebnisses kein Unterschied, ob du nun Piraten oder gar nicht gewählt hast.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-03-01 19:46
Slater
* Wahlkampfkostenerstattung
kommt das Geld eigentlich wirklich an?

lose fällt mir gerade folgender Text von Wikipedia auf:
Finanzierung

Aufgrund der Wahlergebnisse im Jahr 2009 erfüllt die Partei die Voraussetzungen für den Erhalt staatlicher Zuwendungen (Teilfinanzierung), für das Jahr 2009 in Höhe von 840.554,51 EUR (Höchstsatz),[53] dieser Betrag ist jedoch gedeckelt auf die Summe der selbsterwirtschafteten Einnahmen im Jahr 2008 in Höhe von 31.504,68 EUR.[54] der in vollem Umfang auf die Landesverbände Sachsen und Schleswig-Holstein entfällt.
http://de.wikipedia.org/wiki/Piratenpartei_Deutschland

95% der möglichen Staatsgelder nicht erhalten?

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-03-01 20:47
peace
Ich hab mich aber für die dritte Möglichkeit entschieden, da meine Meinung so immerhin irgendwie (wenn auch nicht parlamentarisch) repräsentiert wird.
Eben: Nicht parlamentarisch. Außerparlamentarische Repräsentation braucht keine Wahlstimmen, und somit besteht im Kontext des Wahlergebnisses kein Unterschied, ob du nun Piraten oder gar nicht gewählt hast.
Für mich eben schon. Mir ist es wichtig, dass da steht wieviel Prozent die Piraten gewählt haben, auch wenn sie unter der 5%-Hürde geblieben sind. Mir ist auch wichtig zu sehen, wieviele die NPD gewählt haben (es macht einen Unterschied, ob es 0,4% oder 4,9% sind).
So kann man zum Beispiel versuchen gesellschaftliche Entwicklungen oder Begebenheiten zu erkennen und zu deuten. Durch so eine Stimme kann man also auch versuchen gesellschaftliche Entwicklungen und Begebenheiten aufzuzeigen. Da zumindest mir das wichtig ist, waren die Wählerstimmen für die Piraten-Partei also nicht für die Tonne. Dir mag es egal sein, mir nicht. Ich bitte um Dein Verständnis ;)

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-03-01 21:09
T4Y
Eben: Nicht parlamentarisch. Außerparlamentarische Repräsentation braucht keine Wahlstimmen, und somit besteht im Kontext des Wahlergebnisses kein Unterschied, ob du nun Piraten oder gar nicht gewählt hast.

Ich weiss: Das wird zwar immer an dieser Stelle gesagt aber bedenke die Geschichte der APO und der Grünen in Deutschland. Sie sind das beste (in der jüngeren Geschichte leider auch tatsächlich das einzige) Beispiel, dass neue Bürgerbewegungen nicht sofort in den Bundestag "reinrutschen", auf Dauer aber eine große Chance haben - jedoch nur wenn Leute, die sich auch repräsentiert fühlen, diese wählen. Ich glaub für die Demokratie ist bedingt durch gesellschaftliche Umbrüche die Bildung neuer Parteien mit neuen Ideen und Themen sehr wichtig. Aber wenn alle nur "in den Bundestag wählen" würden, würde der Bundestag glaub ich irgendwann nicht mehr das ganze Volk repräsentieren.

RE: Helmut Schmidt bei Maischberger über Westerwelle 2011-03-03 00:48
garou
Ich hab mich aber für die dritte Möglichkeit entschieden, da meine Meinung so immerhin irgendwie (wenn auch nicht parlamentarisch) repräsentiert wird.
Eben: Nicht parlamentarisch. Außerparlamentarische Repräsentation braucht keine Wahlstimmen, und somit besteht im Kontext des Wahlergebnisses kein Unterschied, ob du nun Piraten oder gar nicht gewählt hast.
Für mich eben schon. Mir ist es wichtig, dass da steht wieviel Prozent die Piraten gewählt haben, auch wenn sie unter der 5%-Hürde geblieben sind. Mir ist auch wichtig zu sehen, wieviele die NPD gewählt haben (es macht einen Unterschied, ob es 0,4% oder 4,9% sind).
Du willst also, daß eine Umfrage veranstaltet wird… Auch dafür braucht man keine Wahl.

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-03 01:15
Anonymer User
also wenn jeder so denken würde wie du, garou, hätten wir bald nur noch die wahl zwischen spd und cdu. maximal. oder einfach einen gaddafi. oder honecker.. oder.. naja du merkst worauf ich hinaus will? demokratie sieht ja eigentlich vor, dass man die partei wählt, von der man sich am besten vertreten fühlt, und nicht das geringere übel unter den größten parteien.

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-03 09:22
Slater
eine Wahl ist doch genau eine Umfrage? nur eben möglichst breit gestreut,
auch wenn für gewisse Altersgruppen eine Facebook-Umfrage zu höherer Beteiligung führen würde ;)

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-03 15:06
garou
also wenn jeder so denken würde wie du, garou, hätten wir bald nur noch die wahl zwischen spd und cdu.
Würde jeder so denken wie ich, würde sich weit mehr im Aufbau der Demokratie ändern als nur die Verteilung von Anteilen.

demokratie sieht ja eigentlich vor, dass man die partei wählt, von der man sich am besten vertreten fühlt
Herzlichen Glückwunsch, du hast den Kern des Problems erfaßt. 5,5% der Wähler (und ich bin einer von denen) haben genau das getan und werden nun gar nicht vertreten.

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-03 15:13
Anonymer User
ok, du hast das gleiche getan wie peace und kackst ihn dafür an?

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-03 15:52
garou
ok, du hast das gleiche getan wie peace und [censored for profanity]?
Es ging hier nie darum, wen man gewählt hat. Es ging darum, was man damit bewirkt hat. peace ist der Meinung, unsere Stimmen hätten eine Auswirkung gehabt. Ich bin der Meinung, daß dem nicht so ist. peace scheint es egal zu sein, ob er repräsentiert wird. Ich fühle mich nicht repräsentiert und bin der Meinung, daß eine Wahl derzeitigen Formats dazu führen sollte, daß ich es werde.

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-03 17:56
Anonymer User
ok, du hast das gleiche getan wie peace und [censored for profanity]?
Es ging hier nie darum, wen man gewählt hat. Es ging darum, was man damit bewirkt hat. peace ist der Meinung, unsere Stimmen hätten eine Auswirkung gehabt. Ich bin der Meinung, daß dem nicht so ist. peace scheint es egal zu sein, ob er repräsentiert wird. Ich fühle mich nicht repräsentiert und bin der Meinung, daß eine Wahl derzeitigen Formats dazu führen sollte, daß ich es werde.

Und darum wählst du nicht die, von denen du dich repräsentiert fühlen würdest, sondern die, die dich noch halbwegs repräsentieren, aber "wohl über die 5% kommen werden?" Find eich nicht besonders konsequent…

Da habe ich es mir ja einfacher gemacht - einfach überall fdp gewählt und gut \o/

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-03 19:29
peace
Da habe ich es mir ja einfacher gemacht - einfach überall fdp gewählt und gut \o/
hm… ist das jetzt ein Troll-Versuch? :P

Ne, aber ist doch ein gutes Beispiel: Sicher sein, dass die FDP die 5%-Hürde schafft, konnte man in Hamburg nicht. Diesmal hat sie es aber geschafft.
Hätten viele FDP-Wähler gedacht "ne, die kommen eh nicht rein, deshalb wähl ich lieber XY", wären sie auch nicht reingekommen…

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-03 20:28
garou
Und darum wählst du nicht die, von denen du dich repräsentiert fühlen würdest, sondern die, die dich noch halbwegs repräsentieren, aber "wohl über die 5% kommen werden?" Find eich nicht besonders konsequent…
5,5% der Wähler (und ich bin einer von denen) haben genau das getan und werden nun gar nicht vertreten.

…wobei ich niemandem Vorhaltungen machen würde, der eben diese wahltaktische Erwägung macht.

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-03 22:23
Sarge
Hmm, klasse, jetzt ist die Wahl schon ein Wettbewerb.
Alabätsch, meine Partei ist drin, deine nicht!!!

Und, was nutzt es?
Nichts, zu sagen haben die Parteien auch nichts…naja, Ausnahme ist die SPD, auf die müssen jetzt alle hören.
Man kann auch behaupten, 43% der Hamburger sind nicht repräsentiert, weil sie nicht gewählt haben.
Oder die FDP-Wähler, weil die zwar Wind in der Bürgschaft machen können, aber an der Regierung null Beteiligung haben.

Die 5%-Hürde ist (leider) eine Notwendigkeit aus der Geschichte.
Sie könnte erst wieder aufgehoben werden, wenn man weg vom Parteienzwang geht und jeder Abgeordnete nach seinen Gewissen abstimmt.

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-04 09:31
Slater
aktuell ist sie doch keine Notwendigkeit, oder? was wäre so schlimm wenn die kleinen Parteien noch ein paar Sitze erhielten,
so viele sind es doch im Moment nicht,

die Hürde sollte sich nach der Anzahl der Sitze richten, wenn es 20 sind dann bekommt jede Partei, auch die großen, nur für volle 5% einen Sitz, 1-x bleiben am Ende leer,
bei 120 Sitzen wie in Hamburg gerade reichen auch schon 0.8% für einen Sitz, im Bundestag entsprechend weniger,
so sorgt wenigstens eine hohe Hürde für weniger durchzufütternde Politiker in einflusslosen Lokalvereinen,

(edit: ach, ich komme jetz bei Wikipedia auch an schon entsprechenden Begriffen vorbei, etwa Sitzzuteilungsverfahren, Sperrklausel
http://de.wikipedia.org/wiki/Sperrklausel )


inwiefern das zu neuer Zersplitterung führen soll, sehe ich nicht unbedingt, die CDU könnte sich auch jetzt schon aufteilen in 2x 20%, wäre davon nicht betroffen, tut sie dennoch nicht,
dass die ganzen kleinen anderen Parteien STATT der wenigen großen mehr Stimmen bekämen und dann irgendwann für Mehrheiten wichtig werden, sähe ich erstmal als positiv an, nicht negativ..

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-04 11:58
Anonymer User
Ja, weg mit den prozentualen Hürden! Dann hätte die NPD auch endlich mal die Gelegenheit auf ein kleines Sitzplätzchen.

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-04 13:09
Wulf
Ja, weg mit den prozentualen Hürden! Dann hätte die NPD auch endlich mal die Gelegenheit auf ein kleines Sitzplätzchen.

Ja und?

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-04 13:19
Anonymer User
Ja, weg mit den prozentualen Hürden! Dann hätte die NPD auch endlich mal die Gelegenheit auf ein kleines Sitzplätzchen.

Ja und?

Was "und"? Das war eine Aussage.

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-04 14:21
T4Y
Ja, weg mit den prozentualen Hürden! Dann hätte die NPD auch endlich mal die Gelegenheit auf ein kleines Sitzplätzchen.

Wenn das der Wille des Volkes ist… so funktioniert eben Demokratie. Momentan wird ja auch über mehr Volksentscheide diskutiert - durch dieses "mehr" an Demokratie entstehen die Selben Nachteile (siehe Schweiz).

Ein gutes Beispiel für negative Effekte der Hürde ist auch das Ende der PDS und der Zusammenschluss mit WASG zu DIE LINKE. Am Ende hatte die PDS nur noch 2 Sitze, wodurch bei der kommenden Wahl - bedingt durch die 5%-Hürde - voraussichtlich keine linken Parteien mehr im Bundestag gewesen wären. Als Konsequenz hat sich aus einem Zwang heraus eine neue Partei gebildet, die heute zwar stimmenmäßig erfolgreicher, jedoch ideologisch zutiefst gespalten und dadurch für viele nur schwer wählbar ist. In einer Koalition hätten die ursprünglichen Parteien evtl. besser funktioniert - aufgrund der Hürde war dies aber technisch ausgeschlossen.

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-04 17:09
Anonymer User
Die 5%-Hürde ist ein Lerneffekt aus der Weimarer Republik.
Dort gab es das Problem, dass in der Politik wenig umgesetzt werden konnte, weil durch die Menge an Splitterparteien Sachen tot diskutiert wurden. Viele Parteien erschweren die Zusammenarbeit im Parlament und machen die Politik träger.

RE: Hamburg Wahl 2011 2011-03-04 17:38
T4Y
Klar, richtig. Aber wie auch im europäischen Parlament zu sehen ist, wird bei solchen geclusterten Parteien im Prinzip die Diskussion nur auf die innerparteiliche Ebene verlagert und dieses träge Tempo schlägt dann auf die Arbeit im Parlament/Bundestag um. Ich bin mir auch nicht sicher ob ich wirklich gegen eine Hürde wäre. Worauf ich hinauswollte ist, dass ihre Existenz eigentlich nicht zur Wahlentscheidung beitragen sollte. Es sind ja auch positive Geschichten von Parteienzusammenschlüssen (Bündnis 90) und Koalitionen mit Kleinparteien (Piraten+Grüne im EP) bekannt.
Ich denke, wenn man sich aus ideologischen Gründen entschieden hat für die Wahl einer Partei dann ist es doch egal ob sie einen aktuell im Bundestag/Parlament/Bürgerschaft repräsentiert - schließlich hat man sich gleichzeitig gegen die Wahl von anderen "großen" Parteien entschieden. Solange man von denen nicht politisch repräsentiert wird, kann man doch überhaupt nicht von einer "Repräsentation" sprechen.